Wahlen
SPD-Regionalverbandsfraktion begrüßt positives Votum zum Koalitionsvertrag.
Die SPD-Fraktion in der Metropolregion Rhein-Neckar ist hoch zufrieden mit dem Ausgang des Mitgliederentscheids der SPD zum Koalitionsvertrag, teilt SPD-Fraktionsgeschäftsführer Helmut Beck (Sinsheim) mit. Dies gilt in gleicher Weise uneingeschränkt auch für das Verfahren zum Mitgliederentscheid selbst. Sowohl eine Wahlbeteiligung der SPD-Mitglieder in Höhe von 77,9 % als auch eine Zustimmung von 76 % zum Ergebnis der Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU machen in ihrer Eindeutigkeit eine Geschlossenheit deutlich, die viele außerhalb aber auch innerhalb der SPD nicht mehr vermutet haben.
SPD-Stadtrat Uwe Franz als neuer 1. Beigeordneter vereidigt !
Mit Wirkung zum 1. November 2013 tritt Uwe Franz, Stadtrat u. erster stellv. Ortsvorsteher von Pfeddersheim, sein Amt als neugewählter hauptamtlicher 1. Beigeordneter seiner Heimatstadt Worms an. Uwe Franz ist seit vielen Jahren in der kommunalen Politiklandschaft der Nibelungenstadt zuhause und trägt als Mitglied der Verbandsversammlung der Metropolregion Rhein-Neckar darüberhinaus auch im regionalen Bereich Verantwortung.
Trotz eines insgesamt unbefriedigenden Wahlergebnisses bei den Wahlen zum Deutschen Bundestag im September hat sich die Zahl der SPD-MdBs aus dem Bereich der Metropolregion von 5 auf nun 8 Abgeordnete erhöht; dies bedeutet eine Zunahme von sage und schreibe 60 % (!). Ein Ergebnis, das die eher magere Zunahme bei der absoluten Zahl der Zweitstimmer für unsere SPD in der Region Rhein-Neckar weit übertrifft. Sehen wir es positiv unter dem Aspekt, dass sich dadurch die Stimme der Metropolregion in Berlin noch deutlicher als bislang bemerkbar machen wird. Dies ist angesichts der großen Herausforderungen, die vor uns stehen, auch dringend notwendig, so Fraktionsvorsitzender Matthias Baaß und Fraktionsgeschäftsführer Helmut Beck unisono.
Wormser Oberbürgermeister zum Vorsitzenden des rheinland-pfälzischen Städtetages gewählt.
In einer außerordentlichen Mitgliederversammlung hat der Städtetag Rheinland-Pfalz den Wormser Oberbürgermeister Michael Kissel zum neuen Vorsitzenden gewählt. Die Neuwahl war notwendig geworden, nachdem der seitherige Vorsitzende Klaus Jensen, Oberbürgermeister von Trier, den Vorsitz als Folge der Wahl seiner Ehefrau Malu Dreyer zur Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz niedergelegt hatte, um jeglichen Anschein eventueller Interessenskollisionen zu vermeiden.