Fraktion
Seit längerer Zeit bereits geplant, wegen Terminüberschreitungen mehrfach verschoben, nun hat es stattgefunden; das Gespräch des Vorstandes der SPD-Regionalverbandsfraktion mit dem im Juni vergangenen Jahres gewählten neuen Verbandsdirektor Ralph Schlusche; mit dabei war auch dessen Stellvertreter Christoph Trinemeier. Um es vorweg zu nehmen, angesichts der Bandbreite und Bedeutung der von den SPD-Regionalpolitikern ins Auge gefassten Themenpalette ergab sich ein ebenso intensiver wie auch harmonischer Meinungsaustausch bei dem über annähernd 2-stündigen Gespräch.
Bereits mit Schreiben vom 30. Juni vergangenen Jahres hat die SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar die Einrichtung eines Koordinationskreises aus Vertretern aller Bereiche der Metropolregion beantragt, der die mit dem Abzug der US-Landstreitkräfte zu treffenden Entscheidungen und deren Auswirkungen auf die gesamte Region begleiten und vorberaten soll. Dieser Antrag wurde am 24. September 2010 vom Planungsausschuss des Verbandes in Leimen-St. Ilgen einstimmig beschlossen. In einer Besprechung der Fraktionsvorsitzenden mit Verbandsdirektor Ralph Schlusche am 17. Januar 2011 in Mannheim wurde die Zusammensetzung dieses Koordinationskreises wie folgt festgelegt:
Insgesamt fünf Punkte standen auf der Tagesordnung der Besprechung des Vorstandes der SPD- Regionalverbandsfraktion mit Mannheims Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz. Die vorhandene Zeit von knapp 2 Stunden reichte jedoch gerade einmal aus, um die Themen "US-Truppenabzug" und "Rheinquerung südlich Ludwigshafen / Mannheim" zu behandeln.
Wir wollen mit allen Kräften daran arbeiten, dass die regionalplanerische Behandlung der Auswirkungen des US- Truppenabzugs aus den Städten Mannheim, Heidelberg und Schwetzingen nicht zu einer Zerreißprobe zwischen den beiden Großstädten und dem eher ländlich strukturierten Bereich der Metropolregion Rhein-Neckar führt, so der einhellige Tenor innerhalb der Gesprächsrunde im Mannheimer Rathaus. Zu viele Stellen und Organisationen haben durch öffentliche Erklärungen im Vorfeld konkreter Festlegungen bereits ein Klima geschaffen, das sich nicht gerade förderlich auf eine sachliche und an den Gegebenheiten orientierte Behandlung der mit dem Truppenabzug auftretenden Probleme auswirkt. Zwischenzeitlich wurde von den drei direkt betroffenen Städten ein sog. "Lenkungskreis Konversion" gebildet, in dem neben kommunalen Vertretern auch der Nachbarschaftsverband MA / HD, der Verband Region Rhein-Neckar, das Regierungspräsidium sowie die BImA (Bundesanstalt für Immobilienaufgaben) vertreten sind. Beim Verband Region Rhein-Neckar wiederum wurde auf Antrag der SPD- Regionalverbandsfraktion ein Koordinationskreis "Konversion Rhein-Neckar" installiert, der sich vorrangig mit den regionalplanerischen Auswirkungen der durch den Truppenabzug freiwerdenden ca. 700 Hektar Fläche befassen wird; dies insbesondere vor dem Hintergrund, dass derzeit bereits ein Überhang an Wohnbauflächen in einer Größenordnung von 1.000 Hektar in der gesamten Region besteht.
Gespräch der SPD-Regionalverbandsfraktion mit Vertretern aus allen Parlamenten.
Einmal mehr konnte Matthias Baaß, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar eine große Zahl - insgesamt 25 - von Vertretern aus dem Europäischen Parlament, dem Deutschen Bundestag sowie aus den Landtagen von Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz beim traditionellen Abgeordnetengespräch der Fraktion im Stadthaus Mannheim begrüßen, mit dem die SPD-Regionalpolitiker seit nun 30 Jahren in ihr jährliches Arbeitsprogramm starten.
Zu einen Gespräch über aktuelle Fragen in der Metropolregion Rhein-Neckar treffen sich die Mitglieder des Vorstandes der SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar am Dienstag, den 25. Januar 2011 im Rathaus Mannheim mit Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz. Bei dem schon seit längerer Zeit ins Auge gefassten Treffen sollen insbesondere die Themen US-Truppenabzug, Rheinquerung südlich Ludwigshafen / Mannheim, Internationales Deutsches Turnfest 2013, Kulturhauptstadt Mannheim / Region 2020 sowie ICE-Trasse Rhein-Main / Rhein-Neckar besprochen werden. Dabei geht es neben der inhaltlichen Thematik vorrangig auch um die Erarbeitung gemeinsamer Zielsetzungen und Vorgehensweisen in wichtigen Fragen die Region Rhein-Neckar betreffend. Wir wollen unsere Region zu einem Motor im Konzert der europäischen Metropolregionen machen und dazu gilt es alle Kräfte zu bündeln und mögliche internen Differenzen bereits im Vorfeld zu erörtern und auszuräumen, so SPD-Fraktionschef Matthias Baaß (Viernheim).
