Die SPD-Fraktion im Verband Metropolregion Rhein-Neckar

SPD-Regionalpolitiker im Gespräch mit Verbandsdirektor Ralph Schlusche

Veröffentlicht am 17.02.2011 in Fraktion

Seit längerer Zeit bereits geplant, wegen Terminüberschreitungen mehrfach verschoben, nun hat es stattgefunden; das Gespräch des Vorstandes der SPD-Regionalverbandsfraktion mit dem im Juni vergangenen Jahres gewählten neuen Verbandsdirektor Ralph Schlusche; mit dabei war auch dessen Stellvertreter Christoph Trinemeier. Um es vorweg zu nehmen, angesichts der Bandbreite und Bedeutung der von den SPD-Regionalpolitikern ins Auge gefassten Themenpalette ergab sich ein ebenso intensiver wie auch harmonischer Meinungsaustausch bei dem über annähernd 2-stündigen Gespräch.

Quelle "VRRN": v. L. Dr. Ralf Göck, Lothar Quast, Christoph Trinemeier, Ralph Schlusche, Matthias Baaß, Helmut Beck, Uwe Kleefoot, Udo Scheuermann, Hans-Dieter Schneider, Rainer Schäfer

Wie auf der kommunalen Ebene insgesamt, bestimmten die Finanzierung des Verbandes und die Erledigung der durch Staatvertrag zwischen den Ländern Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz übertragenen Aufgaben die Diskussion. "Der Verband ist strukturell unterfinanziert" und der Jahreshaushalt ist auf Kante genäht; in dieser Beurteilung waren sich alle Gesprächsteilnehmer einig. Mit der Bildung der Metropolregion Rhein-Neckar vor nun über 5 Jahren sind die Aufgaben des Verbandes enorm gewachsen, die Verbandsumlage der beteiligten Gebietskörperschaften, also der Stadt- und Landkreise sowie der kreisfreien Städte, ist jedoch annähernd gleich geblieben. Dies war jedoch nur durch ein massives Abschmelzen der Rücklagen möglich, was künftig wegfällt, da die Rücklage zwischenzeitlich auf das gesetzlich vorgeschriebene Mindestmaß reduziert ist.

Wie wollen und können wir vor diesem finanziellen Hintergrund unserem selbsgesteckten Anspruch gerecht werden, eine der innovativsten und prosperierendsten Metropolregionen in Europa zu werden. Als aktuelles Beispiel wurde die Durchführung des internationalen deutschen Turnfestes im Jahre 2013 in Mannheim angeführt; eine Veranstaltung, von der die gesamte Region Rhein-Neckar einen Nutzen hat und dessen Finanzierung teilweise von kleinkariertem Kirchturmdenken bestimmt wird. Wenn wir in der Region die Durchführung solch überörtlicher Events nicht in den Griff bekommen, so kann sich dies auch negativ auf das Bewerbungsverfahren "Kulturhauptstadt Mannheim 2020" auswirken.

Gleiches gilt für die regionalplanerische Behandlung des Themas "Abzug der US-Landstreitkräfte". Bei aller sich daraus ergebenden Problematik waren sich die Gesprächsteilnehmer einig darin, dass sich daraus kein permanenter Stadt-Land-Konflikt entwickeln darf, sondern bei einer objektiven und sachgerechten Vorgehensweise aus der eingetretenen Situation sich Chancen für alle Bereiche der Metropolregion Rhein-Neckar ergeben können.

Weitere Gesprächsthemen waren "Rheinquerung südliche Ludwigshafen" sowie "Standort Regionalflughafen" und die Aufstellung des einheitlichen Regionalplanes für die gesamte Region.

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