Fraktion
Regierungsverantwortung in Baden-Württemberg und Konversion militärischer Flächen!
Mit Katja Mast, der im Oktober 2011 neugewählten Generalsekretärin der SPD-Baden-Württemberg, ist es Fraktionsgeschäftsführer Helmut Beck gelungen, für das 32. Abgeordnetengespräch der SPD-Fraktion in der Metropolregion ein politisches Schwergewicht als Referentin zu gewinnen. Katja Mast ist seit dem Jahre 2005 Abgeordnete im Deutschen Bundestag und Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales sowie stellv. Mitglied im Finanzausschuss. Bei dem am 28. Januar im Stadthaus Mannheim stattfindenden Abgeordnetengespräch wird Katja Mast das Einführungsreferat zum Thema “Regierungsverantwortung in Baden-Württemberg aus Sicht der Partei” halten. Sollte es der Terminkalender von Katja Mast zulassen, so wird diese auch an der im Anschluss an das Abgeordnetengespräch traditionell stattfindenden Besprechung der SPD-Kreis- u. Unterbezirksvorsitzenden sowie der SPD-Geschäftsführer aus der gesamten Metropolregion Rhein-Neckar teilnehmen.
Mit Ute Stenger, ehemalige Bürgermeisterin der Stadt Hirschhorn, und Gerhard Herbert, ehemaliger Bürgermeister der Kreisstadt Heppenheim, verabschiedete SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Baaß im Rahmen einer Sitzung des Fraktionsvorstandes im Sinsheimer Stadtteil Dühren zwei Fraktionsmitglieder, die infolge der Ergebnisse von Kommunalwahlen im hessischen Landkreis Bergstraße aus der Fraktion ausgeschieden sind.
"Die S-Bahn in unserer Region ist ein Riesenerfolg, die Geschwindigkeit des weiteren Ausbaus hat aber eher Bimmelbahn-Charakter!" So kommentiert Matthias Baaß, Vorsitzender der Fraktion der SPD im Verband der Metropolregion die bekannt gewordenen Pläne der Deutschen Bahn die zweite Ausbaustufe der S-Bahn bis in das Jahr 2018 zu verschieben. "Für viele Gemeinden, die mit eigenen Mitteln ebenfals in ihre Bahnhofsanlagen investieren, ist dies schlicht ein Vertragsbruch", so Baaß weiter. So verweist er zum Beispiel auf seinen Bürgermeisterkollegen Ziegler in Ladenburg, dem seit Beginn seiner Amtszeit missfällt, dass die Bahnsteige des Bahnhofs nicht barrierefrei erreichbar und nutzbar sind. Zum Nachteil für die Bürgerschaft, vor allem für diejenigen Menschen, die in ihrer Mobilität eingeschränkt sind. Ladenburg hat bereits mehrere 10 T € in die Planung des Umbaus der im Eigentum der Bahn stehenden Bahnsteige investiert in der Hoffnung, dass wenigstens bis Ende 2015 die Barrierefreiheit im Zusammenhang mit der 2. Ausbaustufe der S-Bahn Rhein-Neckar hergestellt ist.
Sowohl die Themen wie auch die Referenten für das traditionell im Januar jeden Jahres stattfindende Abgeordnetengespräch der SPD-Fraktion in der Metropolregion Rhein-Neckar stehen fest. Wie Fraktionsgeschäftsführer Helmut Beck mitteilt, ist es einmal mehr gelungen, zwei aktuelle Themen zu besetzen und hierfür auch jeweils kompetente Referenten zu gewinnen. Zum einen ist dies die Bundestagsabgeordnete und neugewählte Generalsekretärin der SPD-Baden-Württemberg Katja Mast, die zum Thema “Regierungsverantwortung in Baden-Württemberg aus Sicht der Partei” sprechen wird und zum anderen wird Michael Scharf, Abteilungsleiter Verkauf bei Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA), in das aktuelle Thema “Konversion militärischer Flächen – Chance für die Region” mit einem Referat einführen.
Aktuelle Themen von regionaler Bedeutung standen einmal mehr im Mittelpunkt eines Pressegesprächs, das Matthias Baaß, Vorsitzender der SPD-Regionalverbandsfraktion, dessen Stellvertreter Lothar Quast sowie SPD-Fraktionsgeschäftsführer Helmut Beck mit den RNZ-Redakteuren Peter Wiest und Gaby Booth führten. Wie auch bei den zurückliegenden Treffen entwickelte sich das Gespräch auch dieses Mal nicht zu einem Frage und Antwort Spiel, sondern zu einem echten gegenseitigen Meinungsaustausch über das Geschehen in der Metropolregion Rhein-Neckar.
