Fraktion
Die SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar unterstützt den Protest der ”Kulturpolitischen Gesellschaft” gegen die geplante Streichung der regionalen Frühprogramme des Südwestrundfunks (SWR). Dies unterstreicht Fraktionsvorsitzender Matthias Baaß in einem Schreiben an Dr. Harald Augter, Vorsitzender des SWR-Rundfunkrates, in aller Deutlichkeit.
”Über drei Jahrzehnte alt und dennoch immer erneut brandaktuell!”
Jeweils zwei aktuelle Themen stehen im Mittelpunkt des seit über 30 Jahren von der SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar jährlich am letzten Samstag des Monats Januar durchgeführten Gesprächs mit den SPD-Abgeordneten aus der Metropolregion im Europaparlament, im Bundestag und in den drei Landtagen. In diesem Jahr war dies zum einen das Sachthema “Konversion militärischer Flächen – Chance für die Region(?)” und zum zweiten das politische Thema “Regierungsverantwortung in Baden-Württemberg aus Sicht der Partei.”
Zu Beginn der sehr gut besetzten Auditoriums jedoch brachte Matthias Baaß, Vorsitzender der SPD-Regionalverbandsfraktion, seine Freude darüber zum Ausdruck, dass erneut über 20 Abgeordnete und zahlreiche SPD-Unterbezirks- und Kreisvorsitzende aus der gesamten Metropolregion Rhein-Neckar der Einladung gefolgt sind und auch die SPD-Fraktion selbst zahlenmäßig stark vertreten sei.
“Zeit der Kamingespräche ist vorbei”
Man sollte das Wort “Skandal” nur wohl überlegt und mit Bedacht verwenden. Was sich jedoch die Deutsche Bahn AG in Verbindung mit dem Ausbau der 2. Stufe der S-Bahn Rhein-Neckar erlaubt, kann man nur schwerlich deutlicher zum Ausdruck bringen. Schon mehrfach wurde die Realisierung dieser dringend notwendigen Maßnahme zeitlich nach hinten verschoben bis dann schlussendlich der Termin 2015 vertraglich in trockenen Tüchern war und die betroffenen Kommunen Planungssicherheit vermuten konnten. Dies war dann auch vielerorts das Startsignal für die Einleitung flankierender gemeindlicher Planungen und Investitionen vor Ort.
Zentrales Thema “Europäische Kulturhauptstadt 2020”
Die Bewerbung der Stadt Mannheim zur “Europäischen Kulturhauptstadt 2020” war einmal mehr das zentrale Thema eines Gesprächs der SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar mit Mannheims Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz. Erwartungsgemäß entwickelte sich hieraus eine äußerst profunde Diskussion über den Stellenwert von “Kunst und Kultur” als herausragendes Indentifikationsmerkmal für die gesamte Metropolregion generell, insbesondere aber auch vor dem Hintergrund der geplanten Bewerbung Mannheims als größter Stadt der Region als Kulturhauptstadt.
Mit einer Diskussion über das Thema ”Kultur in der Metropolregion” startet die SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar am Mittwoch, den 25. Januar im Rathaus der Stadt Mannheim ihre Aktivitäten im Jahr 2012. Gesprächspartner ist Mannheims Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz, der, wie auch die SPD-Regionalpolitiker, dieses Thema zu einem seiner Arbeitsschwerpunkte erklärt hat. Dies nicht allein wegen der Bewerbung Mannheims als “Europäische Kulturhauptstadt 2020” sondern aus der Erkenntnis heraus, dass der Bereich Kultur eine geradezu klassische Basis für den Ausbau der Integration innerhalb der Metropolregion mit ihren ebenso vielfachen wie auch unterschiedlichen Strukturen darstellt.