Europa
Wie gehen andere mit ihren Drei-Länder-Ecken um?
Was können wir daraus für unsere Metropolregion lernen?
Das war Thema des Informationsbesuchs unsere SPD-Fraktion im Verband Region Rhein Neckar bei den Kolleginnen & Kollegen in Basel, die nicht nur Bundesländergrenzen überwinden müssen wie wir (was oft schon schwer genug ist), sondern sogar nationale zu Deutschland und Frankreich.
Das wichtigste: Immer im Gespräch bleiben, frühzeitige Bürgerbeteiligung, Transparenz und lange Atem.
Das sind auch für uns wichtige Maßstäbe bei der Regionalplanung.
Vielen Dank für die freundliche Aufnahme und die sehr informativen Gespräche!
Das Foto wurde im Foyer des Großen Rates der Stadt Basel aufgenommen und zeigt neben den Mitgliedern unserer Fraktion auch Kolleginnen und Kollegen dieses Gremiums.
Ein besonderer Dank gilt dabei dem Ratsmitglied Tim Cuénod, der uns sach- und fachkundig während des Aufenthaltes begleitete.
Delegation aus der Metropolregion Rhein-Neckar nach Brüssel und Antwerpen.
Ein touristischen Unternehmen war es beileibe nicht; es war vielmehr ein rund um die Uhr mit Informationen und Diskussionen vollgepacktes Programm, das die Teilnehmer einer Delegation aus Vertretern der Metropolregion Rhein-Neckar zur EU nach Brüssel absolvieren mussten. Selbst altgediente u. hartgesottene Regionalpolitiker waren stark gefordert, die dicht gedrängten Termine “sportlich” zu absolvieren.
Jutta Steinruck und Peter Simon auf SPD-Bundesliste zur Europawahl sehr gut plaziert.
Mit Jutta Steinruck aus Rheinland-Pfalz und Peter Simon aus Baden-Württemberg wird die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar auch nach den Wahlen zum europäischen Parlament am 25. Mai diesen Jahres auch künftig ein starkes Standbein auf EU-Ebene haben. Sowohl Jutta Steinruck als auch Peter Simon gehören dem EU-Parlament bereits seit dem Jahre 2009 an und wurden beim Bundesparteitag vom vergangenen Sonntag in Berlin mit den Listenplätzen 8 und 17 erneut in den vorderen Rängen plaziert, was bedeutet, dass ihr erneuter Einzug in das politische Gremium der EU gesichert ist.
In der Ankündigung von Peter Simon, Mannheimer SPD-Abgeordneter im Europäischen Parlament, EU-Fördermittel künftig nicht mehr ausschließlich den einzelnen Bundesländern, sondern diese künftig verstärkt den Europäischen Metropolregionen direkt zuzuweisen, sieht die SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar einen ebenso notwendigen wie auch wichtigen Schritt in die richtige Richtung. Wie Fraktionsgeschäftsführer Helmut Beck (Sinsheim) mitteilt, beschäftigen sich die SPD-Regionalpolitiker bereits seit einiger Zeit intensiv mit diesem Thema mit dem Ziel, die den Bundesländern Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz von der EU zufließenden Fördermittel anteilsmäßig der länderübergreifenden europäischen Metropolregion Rhein-Neckar direkt zuzuweisen.
Heidelberg/ Rhein-Neckar/ Mannheim. Rund 300 Delegierte der SPD-Kreisverbände Mannheim, Heidelberg und Rhein-Neckar haben sich am Montagabend einstimmig für Peter Simon aus Mannheim und Stella Krigiane-Efremidis aus Weinheim als gemeinsame Europakandidaten der SPD aus der Region Rhein-Neckar ausgesprochen. Eine entsprechende Resolution beschlossen die Anwesenden im Pfaffengrunder Gesellschaftshaus einstimmig. Die drei SPD-Kreisverbände, die einen gemeinsamen "Europa-Parteitag" veranstalteten, wählten außerdem ihre Vertreter für die SPD-Landesdelegiertenkonferenz am 20.9.
Zu den Delegiertenergebnissen:
