Die SPD-Fraktion im Verband Metropolregion Rhein-Neckar

Projekt “Neubau Hochstraße-Nord” in Ludwigshafen.

SPD-Regionalverbandsfraktion startet Initiative  “Entwicklung EU-Förderprogramm”.
Mit einer parteiübergreifenden Initiative will die SPD-Fraktion in der Metropolregion Rhein-Neckar erreichen, dass das Projekt “Neubau Hochstraße-Nord” in Ludwigshafen als eine Maßnahme von überregionaler Bedeutung eingestuft und in ein EU-Förderprogramm aufgenommen wird. Hierbei geht die SPD von der Überlegung aus, dass das EU-Projekt Rhine-Alpine-Corridor (früher: CODE 24), das den Ausbau der Verkehrswege von Rotterdam über Mannheim bis Genua auf der Bahn, der Straße und dem Wasser zum Ziel hat, nur dann seine volle Wirkung entfalten kann, wenn die an diese Nord-Süd-Magistrale angrenzenden Regionen verkehrsmäßig einbezogen und angeschlossen werden, so SPD-Fraktionsgeschäftsführer Helmut Beck (Sinsheim).

Rein in die Kartoffeln, raus aus den Kartoffeln!
Einstimmiger Beschluss des Planungsausschusses gekippt:
Erst vor wenigen Tagen, am 21. Mai d. J., hatte der 45-köpfige Planungsausschuss des Verbandes Region Rhein-Neckar einstimmig beschlossen, dem Anliegen der Verbandsgemeinde Grünstadt-Land und der Gemeinde Ebertsheim zu entsprechen und den Bereich “Gemeindeberg” als Vorranggebiet für die Errichtung von Windkraftanlagen im “Einheitlichen Regionalplan – Teilplan Windenergie” auszuweisen. Kurze Zeit später, bei ihrer Sitzung am 4. Juni in Ludwigshafen, kippte die Verbandsversammlung mehrheitlich den einstimmig gefassten Beschluss des Planungsausschusses und strich dieses Vorranggebiet aus den Planungen des Regionalverbandes. Der Bad Dürkheimer Landrat Hans-Ulrich Ihlenfeld (CDU), der noch im Planungsausschuss für eine Ausweisung des betreffenden Bereiches als Vorranggebiet für Windkraftanlagen votiert hatte, begründete die radikale Kehrtwende der CDU- Fraktion mit vermeintlich neuen Erkenntnissen, die bei der Beschlussfassung im Ausschuss in ihrer Wirkung so noch nicht bekannt waren.
Blick in die Sitzungsrunde
SPD-Regionalverbandsfraktion im idyllischen Burgdorf Neidenstein.

Fraktionsgeschäftsführer Helmut Beck machte seinen Heimatort zum Tagungsort.

Es war für Helmut Beck, ehrenamtlicher Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Verband Metropolregion Rhein-Neckar, ein Herzenswunsch, dass “seine Fraktion”, wie er sich gerne ausdrückt, zum Abschluss seiner über 40-jährigen Tätigkeit in den verschiedensten regionalen Gremien einmal auch in seinem Geburtsort Neidenstein, wo er die ersten drei Jahrzehnte seines Lebens verbracht hat, eine Fraktionssitzung abhält. Nun war es soweit und die SPD-Regionalen tagten im Landgasthof “Goldener Adler” im idyllischen Burgdorf zwischen Kraichgau und kleinem Odenwald.
 

Werner Schreiner u. Volkhard Malik (v. l.)
Verkehrsverbund Rhein-Neckar – Ein Erfolgsmodell erster Klasse!

SPD-Regionalverbandsfraktion auf Informationstour in Sachen S-Bahn Rhein-Neckar.
Das Schwierigste an der ganzen Angelegenheit war die Terminsuche, denn die (elektronischen) Kalender von Volkhard Malik, Geschäftsführer des Verkehrsverbundes Rhein-Neckar (VRN), und dessen Amtsvorgängers Werner Schreiner sind randvoll gefüllt. Nun aber war es soweit und die Mühe hat sich gelohnt: Die beiden fachkundigen Referenten vermittelten den interessierten Besuchern einen umfassenden Rück- bzw. Einblick in die Entwicklung der S-Bahn im Rhein-Neckar-Raum.

Verkehrsministerium Baden-Württemberg blockiert wichtige ÖPNV-Maßnahmen im Rhein-Neckar-Raum.

SPD-Fraktion im Verband Metropolregion Rhein-Neckar empört über Verhalten des Grün-geführten Ministeriums.
Die SPD-Fraktion in der Metropolregion Rhein-Neckar ist empört über die Blockade des Vergabeverfahrens für den Main-Neckar-Ried-Express und die 2. Ausbaustufe der S-Bahn Rhein-Neckar durch das baden-württembergische Ministerium für Verkehr und Infrastruktur. Einmal mehr verhindert damit das grün-geführte Ministerium die zügige Realisierung wichtiger Infrastrukturmaßnahmen in der Region Rhein-Neckar, so SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias Baaß (Viernheim) und Helmut Beck (Sinsheim), Erster stellvertretender Vorsitzender des Planungsausschusses der Metropolregion, übereinstimmend.

Technik & hosting