Wir wollen auch in Baden-Württemberg ein soziales Signal setzen, denn kein Kind soll mehr ohne eine warme Mahlzeit am Tag sein", sagt der Landtagsabgeordnete Hans Georg Junginger (SPD). Tatsächlich seien es vor allem Kinder aus sozial schlechter gestellten Familien, die sich keine Mahlzeit im Rahmen von Ganztagesangeboten leisten könnten.
Dem Antrag der SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar eine Initiative zur "Erstellung einer abgestimmten Schienenverkehrsplanung entlang der Rheinschiene" einzuleiten, wurde bei der jüngsten Sitzung des Planungsausschusses in Heppenheim einstimmig zugestimmt. Die SPD- Fraktion will mit ihrem Antrag erreichen, dass von Rotterdam über Mannheim, Basel und weiter nach Zürich, Mailand bis Genua eine in sich schlüssige und abgestimmte Schienenverkehrsplanung in Gang gesetzt wird, wobei dem Hauptbahnhof Mannheim als zweitgrößter Bahnhof der Bundesrepublik sowohl hinsichtlich des Personenverkehrs als auch des Güterverkehrs eine zentrale Bedeutung zukommt.
Nachdem im Heidelberger Gemeinderat die geplante Erweiterung der Wild-Werke östlich der Autobahn A6 keine Mehrheit gefunden hat, wurde das bereits zum zweiten Mal in Gang gesetzte Regionplanänderungsverfahren erneut aufgehoben. Helmut Beck, erster stellv. Vorsitzender des Planungsausschusses, machte in diesem Zusammenhang für die SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar deutlich, dass hierfür dem Verband nicht die Schuld zugewiesen werden kann.
Der einheitliche Regionalplan für das Gebiet der Metropolregion Rhein-Neckar muss über die 3 davon berührten Bundesländer (Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz) vergleichbare und möglichst gleiche Maßstäbe festlegen. Dies machte die SPD-Fraktion im Rahmen der jüngsten Sitzung des Planungsausschusses des Verbandes im "Kurmainzer Amtshof" in Heppenheim deutlich.
SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar ohne "Wenn und Aber" gegen Bypass an Mannheim vorbei.
Mit einem Antrag auf Einleitung einer Initiative zur Erstellung einer abgestimmten Schienenverkehrsplanung entlang der Rheinschiene will die SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar vermeiden, dass bei künftigen Entscheidungen über Maßnahmen im Bereich des Schienenverkehrs eine ähnlich diffuse Situation entsteht, wie diese von der Deutschen Bahn im Bereich des Schienenfernverkehrs zwischen Frankfurt und Mannheim ausgelöst wurde.
