Die SPD-Fraktion im Verband Metropolregion Rhein-Neckar

Regionalverbandsversammlung greift Vorschlag der SPD-Fraktion auf.


SPD fordert Gespräch mit Ministerpräsident Kretschmann in Sachen “Windkraft”!


Die Herausnahme des Plansatzes “Windenergieanlagen” aus dem laufenden Aufstellungs- u. Genehmigungsverfahren zum Einheitlichen Regionalplan Rhein-Neckar ist zwar beschlossene Sache; damit ist jedoch dieses leidige Thema keinesfalls abgeschlossen. Ganz im Gegenteil. Die Fronten zwischen der Verbandsversammlung einerseits und der Raumordnungskommission andererseits sind weiterhin unauflösbar verhärtet. Ein unhaltbarer Zustand, der so nicht weiter bestehen bleiben kann, wie SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias Baaß im Rahmen der jüngsten Sitzung der Verbandsversammlung deutlich macht. “Wir müssen in dieser Sache auf einem Gespräch mit dem baden-württembergischen Ministerpräsidenten Kretschmann oder zumindest mit dem zuständigen Fachminister bestehen”, so Matthias Baaß! Eine Forderung, der sich die Mitglieder der Verbandsversammlung ausnahmslos anschlossen.

Windkraft in der Metropolregion: Die unendliche Geschichte!


Drei total unterschiedliche Vorgaben sollen in den einheitlichen Regionalplan.


Die Verärgerung aber auch das Unverständnis der Regionalpolitiker in der Metropolregion über die Vorgaben der Raumordnungskommission in Sachen Windkraft hat einen Punkt erreicht, wo eine breite Mehrheit der 95-köpfigen Verbandsversammlung durchaus ernsthaft darüber nachdenkt, das Plankapitel Windkraft in Gänze aus dem  einheitlichen Regionalplan herauszunehmen und dies nicht nur temporär sondern auf Dauer. Dies wird am Ende zwar so nicht eintreten; gute und nachvollziehbare Gründe für eine solche Vorgehensweise gäbe es jedoch allemal.

Edelgard Seitz informierte zum Thema “Tourismus u. Binnenmarketing” in der Metropolregion!

v.l.: Bernhard Kukatzki, Uwe Kleefoot, Ralf Eisenhauer, Inge Volz, Dr. Ralf Göck, Edelgard Seitz, Helmut Beck, Rainer Schäfer, Eleonore Hefner

Der zwischen den Ländern Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz im Jahre 2005 abgeschlossene Staatsvertrag über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Rhein-Neckar-Raum weist dem Verband Region Rhein-Neckar eine umfangreiche Palette von umsetzungsorientierten Aufgaben und Zuständigkeiten zu. Eine davon ist die “Trägerschaft und Koordinierung des regionalen Tourismusmarketings”. Dies war für die SPD-Regionalverbandsfraktion Anlass, die bei der Verbandsverwaltung für diesen Bereich verantwortliche Referentin Edelgard Seitz zu einem Informationsgespräch einzuladen. Gastgeber war einmal mehr der Brühler Bürgermeister Dr. Ralf Göck, der mit der “Kollerinsel” auf seiner Gemarkung ein absolutes touristisches Highlight im Bereich der Naherholung aufweisen kann.

Landgasthof “Zur Fronmühle”
Weit über 4.000 Anregungen u. Bedenken zum Regionalplan!

Klausurtagung der SPD-Regionalverbandsfraktion in Haßloch.
Zwei dicke Ordner gefüllt mit insgesamt 2.200 eng bedruckten Seiten lagen auf den Plätzen eines jeden Teilnehmers der SPD-Regionalverbandsfraktion bei ihrer jüngsten Klausurtagung im Landgasthof “Zur Fronmühle” im pfälzischen Haßloch. Darin aufgelistet waren die weit über 4.000 Anregungen und Bedenken zum Anhörungsentwurf des Einheitlichen Regionalplans Rhein-Neckar. Es war ein Mammutprogramm, das Fraktionsgeschäftsführer Helmut Beck den Fraktionsmitgliedern “verordnet” hatte und um es vorweg zu nehmen, die immense Arbeit war bereits eine Stunde vor dem geplanten Ende um 16.00 Uhr geleistet. Dies war nur möglich angesichts der ebenso sachkundigen wie aber auch übersichtlich vorgetragenen Erläuterungen durch den stellvertretenden Verbandsdirektor Christoph Trinemeier, der sich diesen samstäglichen Ganztagestermin für die SPD-Fraktion reserviert hatte.

v.li.: Inge Volz, Georg Kohler, Bernhard Kukatzki, Gabriele Albrecht, Helmut Beck, Matthias Baaß, Udo Scheuermann
Treffen mit alten Freunden.

Traditioneller Maimarktbesuch der SPD-Regionalfraktion.
Seit vielen Jahren schon  ist der traditionelle Maimarktbesuch der SPD- Regionalpolitiker aus der Metropolregion Rhein-Neckar im Jahresprogramm der Fraktion fester Bestandteil. So traf man sich auch beim diesjährigen 400. Mannheimer Maimarkt einmal mehr und blieb dabei nicht nur unter sich. So hatten es sich Heinrich Zier (Limburgerhof) und Georg Kohler (Edingen-Neckarhausen), beide langjährige Vorsitzende der SPD-Regionalfraktion und Träger der Heinrich-Heimerich-Plakette, der höchsten Auszeichnung, die die Metropolregion zu vergeben hat, nicht nehmen lassen, ihre ehemaligen Fraktionskolleginnen und Fraktionskollegen zu treffen. Mit dabei war auch Prof. Dr. Hans-Jürgen Seimetz, Präsident der SGD-Süd aus Neustadt, der als ehemaliger leitender Direktor des Verbandes Region Rhein-Neckar immer noch engen Kontakt zu der SPD-Fraktion pflegt. Als ehemalige Fraktionsmitglieder konnte Fraktionsvorsitzender Matthias Baaß (Viernheim)  u. a. Gabriele Albrecht (Ludwigshafen) und Prof. Dr. Jörg Schmidt (Mannheim) unter den Teilnehmern begrüßen.

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