Zu einen Gespräch über aktuelle Fragen in der Metropolregion Rhein-Neckar treffen sich die Mitglieder des Vorstandes der SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar am Dienstag, den 25. Januar 2011 im Rathaus Mannheim mit Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz. Bei dem schon seit längerer Zeit ins Auge gefassten Treffen sollen insbesondere die Themen US-Truppenabzug, Rheinquerung südlich Ludwigshafen / Mannheim, Internationales Deutsches Turnfest 2013, Kulturhauptstadt Mannheim / Region 2020 sowie ICE-Trasse Rhein-Main / Rhein-Neckar besprochen werden. Dabei geht es neben der inhaltlichen Thematik vorrangig auch um die Erarbeitung gemeinsamer Zielsetzungen und Vorgehensweisen in wichtigen Fragen die Region Rhein-Neckar betreffend. Wir wollen unsere Region zu einem Motor im Konzert der europäischen Metropolregionen machen und dazu gilt es alle Kräfte zu bündeln und mögliche internen Differenzen bereits im Vorfeld zu erörtern und auszuräumen, so SPD-Fraktionschef Matthias Baaß (Viernheim).
Jeweils am letzten Samstag im Monat Januar jeden Jahres findet das traditionelle Abgeordnetengespräch der SPD-Fraktion in der Metropolregion Rhein-Neckar statt; in diesem Jahr bereits zum 31. Male. Tagungsort ist wie auch in den zurückliegenden Jahren das Stadthaus Mannheim. Zwei aktuelle Themen stehen auch bei der diesjährigen Veranstaltung wieder auf dem Programm in die sachkundige Referenten mit einem Impulsreferat einführen. Zum einen ist dies die Bewerbung der Stadt Mannheim als "Europäische Kulturhauptstadt 2020" mit Ulrike Hacker und Kirsten Batzler von der Projektleitung des bei der Stadt Mannheim eingerichteten Büros als Referentinnen. Es sind zwar bis dahin noch einige Jahre; es gilt jedoch bereits heute die Grundlagen für eine qualifizierte Bewerbung zu erarbeiten und hierbei auch die Metropolregion einzubinden.
Das zweite Thema befasst sich mit dem Bereich der "Kommunalfinanzen". Angesichts der geradezu dramatischen Verschlechterung der Finanzsituation in den Städten und Gemeinden in jüngster zeit ein ganz aktuelles Thema. Mit Lothar Binding (Heidelberg), Mitglied der SPD-Bundestagsfraktion im Finanz- und im Haushaltsausschuss, steht hier ein ausgewiesener Fachmann als Referent zur Verfügung.
Nach Hessens Verkehrsminister Dieter Posch hat nun auch der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Hendrik Hering der Anbringung von Zusatzschildern mit der Aufschrift "METROPOLREGION RHEIN-NECKAR" an den bestehenden touristischen Hinweistafeln an den Autobahnen in der Metropolregion Rhein-Neckar zugestimmt. Damit erhält die von Helmut Beck, stellv. Vorsitzender des Planungsausschusses der Region, initiierte Aktion, die auch von den Gremien des Regionalverbandes uneingeschränkt unterstützt wird, einen wichtigen Schub nach vorne.
Beitrag der SPD- Regionalverbandsfraktion (veröffentlicht im Rhein-Neckar-Info 3/10 des Verbandes Region Rhein-Neckar)
Das 5-jährige Bestehen einer Institution ist für sich allein gesehen kein Anlass zum Feiern; eher ein Zeitraum Bilanz zu ziehen und Perspektiven für die Zukunft zu entwickeln. Dies gilt auch für die Metropolregion Rhein-Neckar, die durch Staatsvertrag mit den Unterschriften der drei Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz am 26. Juli 2005 in Mannheim besiegelt wurde.
Historisch gesehen liegt die Geburtsstunde der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Rhein-Neckar-Raum jedoch bereits 40 Jahre zurück. Am 22. Mai 1970 wurde in Ludwigshafen der erste Staatsvertrag unterzeichnet; anschließend konstituierte sich in Mannheim die erste Verbandsversammlung. Damals ein Ereignis von epochaler Bedeutung für unseren Raum.
SPD-Fraktion in der Metropolregion unterstützt Stammzellentypisierungsaktion
Die Bad Dürkheimer Landrätin Sabine Röhl ist an einer speziellen Art von Leukämie erkrankt. Es ist für alle Mitglieder der SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar eine Selbstverständlichkeit, dass wir uns an der Aktion zur Suche nach geeigneten Stammzellenspendern aktiv und finanziell beteiligen, so Fraktionsvorsitzender Matthias Baaß (Viernheim).
