Fraktionsgeschäftsführer Helmut BeckBeitrag der SPD- Regionalverbandsfraktion (veröffentlicht im Rhein-Neckar-Info 3/10 des Verbandes Region Rhein-Neckar)
Das 5-jährige Bestehen einer Institution ist für sich allein gesehen kein Anlass zum Feiern; eher ein Zeitraum Bilanz zu ziehen und Perspektiven für die Zukunft zu entwickeln. Dies gilt auch für die Metropolregion Rhein-Neckar, die durch Staatsvertrag mit den Unterschriften der drei Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz am 26. Juli 2005 in Mannheim besiegelt wurde.
Historisch gesehen liegt die Geburtsstunde der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Rhein-Neckar-Raum jedoch bereits 40 Jahre zurück. Am 22. Mai 1970 wurde in Ludwigshafen der erste Staatsvertrag unterzeichnet; anschließend konstituierte sich in Mannheim die erste Verbandsversammlung. Damals ein Ereignis von epochaler Bedeutung für unseren Raum.
Der Inhalt des ersten Staatsvertrages zeigte sich jedoch in entscheidenden Bereichen als nicht ausreichend zur Durchsetzung einer verbindlichen, ländergrenzübergreifenden Zusammenarbeit. So hatte der aufzustellende Raumordnungsplan Rhein-Neckar zum einen nur den Charakter eines Rahmenplanes, innerhalb dessen sich die einzelnen Teilräume relativ uneingeschränkt planerisch bewegen konnten. Zum anderen waren die Südpfalz und der Neckar-Odenwald-Kreis nicht Teil des Raumordnungsverbandes. Ein zweistufiger Planungsausbau also, der mehr Nachteile als Vorteile hatte.
Dies änderte sich mit der Bildung der Metropolregion vor fünf Jahren und der Konstituierung des Verbandes Region Rhein-Neckar grundlegend. Die neue Metropolregion / der neue Verband umfasst nun alle links- und rechtsrheinischen Teilräume und ist mit einer klar ausgewiesenen Aufgabenpalette ausgestattet, die weit über eine reine Flächenplanung hinausgeht. Neben der Aufstellung eines einheitlichen Regionalplanes für die gesamte Metropolregion gehören nun beispielsweise Wirtschaftsförderung und Tourismusmarketing ebenso zu den Verbandsaufgaben wie integrierte Verkehrsplanung und Erholungseinrichtungen.
Eine gute Grundlage also für alle Verantwortlichen in Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur, unseren Rhein-Neckar-Raum zu einer der führenden Metropolregionen in Europa zu entwickeln. Wir sind auf einem guten Wege dahin.
Fraktionsgeschäftsführer Helmut Beck
