Regionales Energiekonzept und Hochstraße-Nord standen zur Diskussion.
Einen festen Platz im Terminkalender der SPD- Parlamentarier aus Bund und Land in der Metropolregion Rhein-Neckar nimmt seit nun bereits über dreieinhalb Jahrzehnte das jährlich am letzten Samstag des Monates Januar stattfindende Abgeordnetengespräch der SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar ein. So auch in diesem Jahr bei der 35. Auflage dieser Traditionsveranstaltung, die seinerzeit von Innenminister a. D. Walter Krause, dem langjährigen Vorsitzenden der SPD-Fraktion im damaligen Raumordnungsverband Rhein-Neckar, dem Vorläufer des heutigen Verbandes Metropolregion Rhein-Neckar, ins Leben gerufen wurde.
Fraktionsvorsitzender Matthias Baaß würdigt große Verdienste um die Metropolregion.
Mit Helmut Beck (Sinsheim), Uwe Kleefoot (Weinheim) und Klaus Stalter (Landau-Land) verabschiedete Bürgermeister Matthias Baaß, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Metropolregion Rhein-Neckar, langjährige Fraktionskollegen, ohne deren Präsenz und Sachkunde man sich die regionalpolitische Arbeit im Rhein-Neckar-Raum fast nicht vorstellen kann. Kein Wunder, waren die drei SPD-Urgesteine doch insgesamt weit über einhundert Jahre aktive Mitglieder in den regionalen Gremien. Nachdem aber alle drei bei den Kommunalwahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz ihren Platz für jüngere Kollegen freimachten, war ihr Ausscheiden aus der Regionalpolitik die konsequente Folge.
Themen: “Regionales Energiekonzept Rhein-Neckar” u. “City-West: Abriss Hochstraße Nord”
Sowohl die beiden Themen als auch die jeweiligen Referenten für das nun bereits 35. Abgeordnetengespräch der SPD-Fraktion in der Metropolregion Rhein-Neckar sind endgültig in trockenen Tüchern und einmal mehr ist es uns gelungen, zwei aktuelle Themenbereiche, in die jeweils kompetente Persönlichkeiten einführen, auf die Tagesordnung zu setzen, stellt SPD-Fraktionsgeschäftsführer Helmut Beck zufrieden fest.
Verbandsversammlung der Region beschließt Änderung der Fraktionsvergütung.
Mit einer überwältigenden Mehrheit hat die Verbandsversammlung der Verbandes Region Rhein-Neckar gegen die Stimmen der Fraktion “Die Grünen” eine Änderung der seit fast 10 Jahren gültigen Entschädigungssatzung im Bereich der Aufwandsvergütung für die Fraktionen beschlossen. Damit wurde neben einer Anpassung an den in diesem Zeitraum stark angestiegenen Mittelbedarf auch eine seit Inkrafttreten der derzeitigen Satzung bestehende gravierende Ungleichbehandlung gerade der beiden großen Fraktionen (CDU, SPD) bereinigt. Bislang berechnet sich die jährliche Aufwandsentschädigung aus einem für alle Fraktionen gleichen Sockelbetrag von 1.500,- € plus einem Betrag i. H. v. 275,- € je Fraktionsmitglied. Dies ergibt umgerechnet je Fraktionsmitglied bei FWV u. GRÜNEN ein Betrag von 462,50 €/a, während sich für die CDU 307,60 €/a und für die SPD 325,- €/a je Fraktionsmitglied ergeben. Diese Zahlen sprechen für sich und brauchen nicht kommentiert werden.
Helmut Beck und Uwe Kleefoot mit der Hermann-Heimerich-Plakette ausgezeichnet.
Mit Sinsheims ehemaligen Ersten Bürgermeister Helmut Beck und Uwe Kleefoot, Weinheims Oberbürgermeister i. R., wurde an gleich zwei SPD-Urgesteine aus dem Rhein-Neckar-Kreis im Congress-Center-Pfalzbau in Ludwigshafen die Hermann-Heimerich-Plakette verliehen. Dies ist die höchste Auszeichnung, die durch die Metropolregion Rhein-Neckar verliehen wird; die Zahl der Träger ist auf 12 lebende Persönlichkeiten weltweit beschränkt. Namensgeber ist der ehemalige Mannheimer Oberbürgermeister Hermann Heimerich, der dieses Amt in den Jahren 1928 – 1933 und dann wieder von 1949 – 1955 innehatte. Heimerich gilt als herausragender Vorkämpfer für eine Aufhebung der von Napoleon zu Beginn des 19. Jahrhunderts errichteten sog. Rheingrenze verbunden mit der Zerschlagung der Kurpfalz. Ein Ziel, das Heimerich nicht erreichte und das erst im Jahre 1969 durch einen Staatsvertrag über die “Zusammenarbeit bei der Raumordnung im Rhein-Neckar-Gebiet” wieder in Angriff genommen wurde. Mit dem Abschluss eines neuen Staatsvertrages im Jahre 2005 wurde dann der heutige Verband Region Rhein-Neckar mit erweiterten Zuständigkeiten und Aufgaben gegründet.
