Themen: “Regionales Energiekonzept Rhein-Neckar” u. “City-West: Abriss Hochstraße Nord”
Sowohl die beiden Themen als auch die jeweiligen Referenten für das nun bereits 35. Abgeordnetengespräch der SPD-Fraktion in der Metropolregion Rhein-Neckar sind endgültig in trockenen Tüchern und einmal mehr ist es uns gelungen, zwei aktuelle Themenbereiche, in die jeweils kompetente Persönlichkeiten einführen, auf die Tagesordnung zu setzen, stellt SPD-Fraktionsgeschäftsführer Helmut Beck zufrieden fest.
Verbandsversammlung der Region beschließt Änderung der Fraktionsvergütung.
Mit einer überwältigenden Mehrheit hat die Verbandsversammlung der Verbandes Region Rhein-Neckar gegen die Stimmen der Fraktion “Die Grünen” eine Änderung der seit fast 10 Jahren gültigen Entschädigungssatzung im Bereich der Aufwandsvergütung für die Fraktionen beschlossen. Damit wurde neben einer Anpassung an den in diesem Zeitraum stark angestiegenen Mittelbedarf auch eine seit Inkrafttreten der derzeitigen Satzung bestehende gravierende Ungleichbehandlung gerade der beiden großen Fraktionen (CDU, SPD) bereinigt. Bislang berechnet sich die jährliche Aufwandsentschädigung aus einem für alle Fraktionen gleichen Sockelbetrag von 1.500,- € plus einem Betrag i. H. v. 275,- € je Fraktionsmitglied. Dies ergibt umgerechnet je Fraktionsmitglied bei FWV u. GRÜNEN ein Betrag von 462,50 €/a, während sich für die CDU 307,60 €/a und für die SPD 325,- €/a je Fraktionsmitglied ergeben. Diese Zahlen sprechen für sich und brauchen nicht kommentiert werden.
Helmut Beck und Uwe Kleefoot mit der Hermann-Heimerich-Plakette ausgezeichnet.
Mit Sinsheims ehemaligen Ersten Bürgermeister Helmut Beck und Uwe Kleefoot, Weinheims Oberbürgermeister i. R., wurde an gleich zwei SPD-Urgesteine aus dem Rhein-Neckar-Kreis im Congress-Center-Pfalzbau in Ludwigshafen die Hermann-Heimerich-Plakette verliehen. Dies ist die höchste Auszeichnung, die durch die Metropolregion Rhein-Neckar verliehen wird; die Zahl der Träger ist auf 12 lebende Persönlichkeiten weltweit beschränkt. Namensgeber ist der ehemalige Mannheimer Oberbürgermeister Hermann Heimerich, der dieses Amt in den Jahren 1928 – 1933 und dann wieder von 1949 – 1955 innehatte. Heimerich gilt als herausragender Vorkämpfer für eine Aufhebung der von Napoleon zu Beginn des 19. Jahrhunderts errichteten sog. Rheingrenze verbunden mit der Zerschlagung der Kurpfalz. Ein Ziel, das Heimerich nicht erreichte und das erst im Jahre 1969 durch einen Staatsvertrag über die “Zusammenarbeit bei der Raumordnung im Rhein-Neckar-Gebiet” wieder in Angriff genommen wurde. Mit dem Abschluss eines neuen Staatsvertrages im Jahre 2005 wurde dann der heutige Verband Region Rhein-Neckar mit erweiterten Zuständigkeiten und Aufgaben gegründet.
40 % aller Absolventen eines Medizinstudiums gehen nach Abschluss ihrer Ausbildung nicht in den ärztlichen Dienst als niedergelassener Arzt oder in eine Einrichtung zur Behandlung erkrankter Menschen. Die Folgen dieser Entwicklung sind fatal. Der Ärztemangel im Bereich der niedergelassenen Hausärzte insbesondere in weiten Bereichen des ländlichen Raumes ist eklatant spürbar, mit zunehmender Tendenz. Aber nicht nur das sogenannte flache Land ist massiv vom Ärztemangel betroffen, zunehmend ist dieser dieser auch in größeren Städten festzustellen. “Dieser Entwicklung müssen wir mit einer entsprechenden Strategie wirkungsvoll entgegentreten”, so der Appell von Viernheims Bürgermeister Matthias Baaß, SPD-Fraktionschef in der Metropolregion Rhein-Neckar, an die Mitglieder der Verbandsversammlung der Region in ihrer jüngsten Sitzung im Ludwigshafener Pfalzbau.
Zwei Oberzentren der Region als “UNESCO Creative Cities” ausgezeichnet.
Unsere Gratulation geht an die Städte Mannheim und Heidelberg, die von der UNESCO für ihre herausragenden Aktivitäten und Initiativen in den Bereichen Musik (Mannheim) und Literatur (Heidelberg) ausgezeichnet und in das Netzwerk der “UNESCO Creative Cities” aufgenommen wurden. Insbesondere sind wir aber auch stolz darauf, dass mit Mannheims Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz und Heidelbergs Kulturbürgermeister Dr. Joachim Gerner zwei Sozialdemokraten aus der Metropolregion Rhein-Neckar maßgeblich daran beteiligt waren, dass gleich zwei Städte in unserer Region diese herausragende Auszeichnung erhalten haben, so SPD-Fraktionschef Matthias Baaß (Viernheim).
