v.l. Lothar Quast, Dr. Ralf Göck, Matthias Baaß, Helmut Beck und Manfred Hopfauf
Im Rahmen der Anhörungsrunde zum “Einheitlichen Regionalplan Rhein-Neckar” trafen sich die Mitglieder des Vorstandes der SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar (VRRN) im Rathaus der Gemeinde Brühl zu einem Informationsgespräch mit den Oberbürgermeistern und Bürgermeistern aus dem Bereich des Nachbarschaftsverbandes (NV) des Heidelberg-Mannheim, sowie dessen Geschäftsführer Martin Müller. Um es vorweg zu nehmen, es war ein durchweg von Sachlichkeit und Kompetenz geprägtes Gespräch, was am Ende auch von beiden Seiten ausdrücklich betont wurde.
Anlass für das Treffen waren innerhalb des Nachbarschaftsverbandes entstandene Bedenken gegen verschiedene Planinhalte; insbesondere im Bereich der Ausweisung von Wohnbau- und Gewerbeflächen. Bürgermeister Roland-Marsch (Edingen-Neckarhausen), derzeitiger Vorsitzender des NV mit einer Bevölkerungszahl von immerhin 680.000 EW , formulierte in seinem Eingangsstatement die aus Sicht des NV festgestellten “unterschiedlichen Messlatten”, die insbesondere bei der Behandlung des Kernraumes der Metropolregion um die Großstädte Heidelberg und Mannheim im Vergleich mit den eher ländlich strukturierten Bereichen der Rhein-Neckar-Region vorhanden sind. Gleiches gelte auch für die Ausweisung von sog. “Zentralen Orten”, wo der NV praktisch kaum verkomme. Dem NV werde innerhalb des Geltungszeitraums des neuen Regionalplanes dem NV zwar ein Zuwachs an Wohnbauflächen von über 400 Hektar zugestanden, mit dem man sich durchaus einverstanden erklären könne, so Roland Marsch; es sei aber bei dem Herunterbrechen dieser Zahl auf die einzelnen Kommunen des NV nicht nachvollziehbar, warum die Gemeinde Hirschberg von diesem “Kuchen” nur ein kleines Stück von einem Hektar erhalten solle.
Dipl.-Ing. Manfred Hopfauf, Regionalreferent für den Teilraum Baden-Württemberg des VRRN, stellte hierzu fest, dass man auch beim Regionalverband durchaus ein Problem bei der Festlegung von Kommunen mit zentralörtlicher Bedeutung habe, dies resultiert jedoch insbesondere aus den unterschiedlichen Vorgaben der drei Bundesländer Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz, die zwingend bei der Planaufstellung zu beachten sind. Dies gilt auch und gerade für die Ausweisung von Mittelzentren im Teilraum Bad.-Württ., die von Land zwingend vorgegeben sind.
Bürgermeisterrunde, 2. v.l. Vorsitzender NV Roland Marsch
Gleiches gelte auch für das Herunterbrechen der prognostizierte Entwicklung der Einwohnerzahlen auf die einzelnen Kommunen und die damit ursächlich zusammenhängende Ausweisung von Wohnbauflächen. Diese Vorgabe des Landes sei auch für die SPD-Fraktion absolut nicht nachzuvollziehen und in der Sache auch unlogisch. Man müsse hier den für die Aufstellung der Flächennutzungsplanung verantwortlichen Planungsverbänden, also auch dem NV, freie Hand lassen, so Fraktionsvorsitzender Matthias Baaß und Fraktionsgeschäftsführer Helmut Beck übereinstimmend. Dies muss im weiteren Aufstellungsverfahren noch einmal auf den Beratungstisch kommen vor dem Hintergrund, dass die Flächenzuweisung innerhalb des vorgegebenen Rahmens eindeutig am sachgerechtesten von den Planungsträgern vor Ort vorgenommen werden kann.
Mit der gegenseitigen Zusicherung, künftig bei anstehenden Fragen der Regionalplanung den begonnenen Dialog fortzuführen und einem Dankeschön an Gastgeber Dr. Ralf Göck für die Aufnahme in seinem Rathaus fand die Gesprächsrunde ihren Abschluss.
