Die SPD-Fraktion im Verband Metropolregion Rhein-Neckar

Gemeinsame Tagung der beiden SPD-Fraktionsvorstände in Darmstadt.

Bereits zum dritten Male trafen sich die SPD-Fraktionsvorstände aus den benachbarten Metropolregionen Frankfurt-Rhein-Main und Rhein-Neckar zu einem Gespräch über beide Regionen berührende Fragen. Diese Treffen sind insbesondere auch deshalb von besonderer Bedeutung, weil der hessische Kreis Bergstraße beiden Regionen zugehörig ist und somit eine enge regionsübergreifende Verzahnung besteht. Dass dies auch zu gewissen Differenzen führen kann, macht sich insbesondere auch bei der Aufstellung des Einheitlichen Regionalplans für die Region Rhein-Neckar bemerkbar. Während der Verband Region Rhein-Neckar für den Kreis Bergstraße zwar einerseits ein sogenanntes “Erstplanungsrecht” hat, ist andererseits der Regionalverband Südhessen nicht zwingend an diese Vorgaben gebunden, sondern hat diese lediglich bei seiner eigenen Regionalplanung zu berücksichtigen. Verbindlich werden diese Planinhalte ggf. dann erst durch die Übernahme in den Regionalplan Südhessen.

Bislang hat dieser Umstand jedoch noch zu keinen wesentlichen Problemen geführt, da die beiden Verbandsverwaltungen ständig Abstimmungsgespräche miteinander führen. Bei der Aufstellung des Einheitlichen Regionalplanes Rhein-Neckar zeigen sich jedoch beispielsweise im Bereich der Bevölkerungsprognose und dem daraus abgeleiteten Siedlungsflächenbedarf gewisse Unterschiede, die zusammengeführt werden müssen. Gleiches gilt für die Ausweisung von Kommunen mit zentralörtlicher Bedeutung. Ein weiteres bedeutendes Thema in diesem Kontext ist der Bereich “Erneuerbare Energien”.  Gründe genug, das breite Feld der gegenseitigen Abstimmung nicht allein der Verwaltungsebene zu überlassen, sondern hierbei auch den politischen Willen einzubringen.

Ein weiteres Gespräch zwischen den beiden SPD-Regionalverbandsfraktionen ist für Ende Oktober dieses Jahres in Frankfurt terminiert.