Die SPD-Fraktion im Verband Metropolregion Rhein-Neckar

Haushaltsplan 2014 für die Metropolregion einstimmig verabschiedet!

Veröffentlicht am 09.12.2013 in Fraktion


SPD-Fraktionschef Matthias Baaß: “Nur gemeinsam ist das Ziel erreichbar”.


Seine Stellungnahme zu Haushaltsplan der Region Rhein-Neckar für das Jahr 2014 leitete SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias Baaß mit der Frage ein: “Kennen sie das Spiel Scrabble?” Nur mit anderen Mitspielern zusammen bieten sich bei diesem Spiel immer neue Möglichkeiten, die dann wiederum dem nächsten Mitspieler Optionen eröffnen; dies bezeichnet man neudeutsch auch als Synergieeffekte! Es ist bei Scrabble wie bei unserer Metropolregion: “Nur gemeinsam ist das Ziel erreichbar und dieses ist, bis zum Jahre 2025 als eine der attraktivsten und wettbewerbsfähigsten Regionen Europas bekannt und anerkannt zu sein”, so der SPD-Fraktionschef weiter.


Die “Allianz starker Partner” zeichnet unsere Region schon heute aus. Deutlich wird dies dann, wenn man sich mit Menschen aus anderen Regionen unterhält. Dabei ist oft zu hören, dass diese in ihrer eigenen Region sehr gerne schon soweit wären, wie dies in der Metropolregion Rhein-Neckar beim Zusammenspiel vieler starker Partner bereits heute schon der Fall ist. Wenn wir heute mit dem Haushaltsplan für das vor uns liegende Jahr und der damit verbundenen Erhöhung der Umlage die Voraussetzungen für ein ambitioniertes Aufgabentableau des Verbandes aber auch unserer MRN GmbH schaffen, so tun wir dies genau in diesem Geist: Wir bestätigen diese Allianz und arbeiten konsequent weiter an unseren großen Ziel!


Auch wenn viele in unserer Region es gerne sehen würden, wenn hier bei uns in jedem Jahr ein Feuerwerk der Leuchttürme abgebrannt werden würde und jedes Jahr neue Spitzencluster ausgezeichnet würden, so ist aber auch wichtig, neben den großen Erfolgen und Veranstaltungen auch die vielen kleineren Projekte voranzubringen, die wir uns für das nächste Jahr und die Folgejahre vorgenommen haben.


Als Beispiel hierfür sei der gerade erst verabschiedete Beschluss zum Thema “Genehmigungspraxis für Auto- und Mobilkrane” zu sehen. Dies mag von einigen Betrachtern als etwas kleinteilig gesehen werden. Wenn es uns aber gelingt, in diesem Bereich eine Entbürokratisierung und damit eine massive Beschleunigung der Genehmigungspraxis zu erreichen, so zeigt dies einmal mehr, dass ländergrenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Metropolregion Rhein-Neckar nicht Selbstzweck sondern zielgerichtete Arbeit für die Menschen in unserer Region ist.


Die Grundlage für all unsere Vorhaben und Beschlüsse bildet der im Jahre 2005 abgeschlossene Staatsvertrag zwischen den Ländern Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz. Diesen Vertrag gäbe es so nicht ohne das offensichtlich in unserer Region vorhandene emotionale Lebensgefühl der hier ansässigen Menschen. Bei den drei beteiligten Ländern ist dieses Gefühl in einigen Bereichen leider offensichtlich noch etwas weniger ausgeprägt; dies schränkt in wichtigen Teilen die Verwirklichung unserer Ziele unnötig ein. Daran müssen wir noch arbeiten.


“Wir sollten den Ministerpräsidenten unserer drei Bundesländer und ihren Ministerien die Gelegenheit geben, sich an unserem Scrabble-Spiel aktiv und zielorientiert zu beteiligen! Wenn wir es weiterhin schaffen, das Große Ganze als Ziel im Blick zu haben und dieses mit konkreten Sachverhalten, die den Bürgern nützen, verbinden, so sind wir auf einem guten Wege” so Mattias Baaß abschließend.

Technik & hosting