Die SPD-Fraktion im Verband Metropolregion Rhein-Neckar

Eurodistrict PAMINA organisiert sich neu

Veröffentlicht am 02.05.2016 in Metropolregion

Eurodistrict PAMINA

Zweckverband wird Europäischer Verbund für territoriale Zusammenarbeit.
Als im Jahre 1990 entstandene Kooperation insbesondere für den touristischen Bereich formierten sich die Teilräume Südpfalz, Baden und Elsass im Jahre 2003 zu dem grenzüberschreitenden Zweckverband PAMINA*. Der Verband Region Rhein Neckar ist mit seinen Gebietsteilen Landkreis Südliche Weinstraße, Landkreis Germersheim sowie der kreisfreien Stadt Landau  Mitglied im Eurodistrict PAMINA, der bislang in der Form eines grenzüberschreitenden örtlichen Zweckverbandes (GÖZ) organisiert ist und gemäß seinem Sitz in der elsässischen Stadt Lauterbourg dem französischen Recht unterliegt.

Wegen der damit verbundenen größeren Flexibilität wurde schon seit einiger Zeit ins Auge gefasst, den bestehenden GÖZ in die Organisationsform eines Europäischen Verbundes für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) zu überführen, wobei Sitz, Gebiet (s. beigefügte Karte) und Mitgliedschaften des künftigen EVTZ Eurodistrict PAMINA deckungsgleich mit dem bisherigen GÖZ sein sollen. Die Verhandlungen mit den zuständigen staatlichen Stellen in Frankreich, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz über die Bildung des neuen EVTZ laufen bereits seit Mai 2010 und die erforderlichen Beschlüsse und Unterlagen können den für die Genehmigung maßgeblichen Stellen vorgelegt werden. Hauptgründe für die Umwandlung in einen EVTZ sind insbesondere die Möglichkeit einer Übertragung weiterer Kompetenzen und eine bessere Positionierung auf europäischer Ebene.
 
Da das französische Recht keine Regelung für die Umwandlung eines GÖZ in einen EVTZ vorsieht, müssen die einzelnen Teilbereiche jeweils einen mehrteiligen Beschluss fassen, der sowohl die Auflösung des seitherigen Zweckverbandes als auch die Neugründung als EVTZ umfasst. Der Außenstehende mag dies als bürokratisches Monster ansehen; eine andere Möglichkeit als die Vorgenannte gibt es aber nicht. Der Verband Region Rhein-Neckar entsendet wie bislang in den GÖZ drei Vertreter in die neu zu gründende Versammlung des EVTZ Hierzu wurde bei der jüngsten Verbandsversammlung des Verbandes Region Rhein-Neckar beschlossen, dass die bisherigen auch die neuen Vertreter sein sollen. Dies sind: Marcus Ehrgott und Harald Seiter für die CDU sowie Hermann Bohrer, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern, für die SPD.
 
* PAMINA ist ein sog. Akronym (Initialwort/Kunstwort), das sich aus den Anfangsbuchstaben der Worte PALATINAT (Pfalz), Mittlerer Oberrhein und Nord Alsace zusammensetzt; also den Gebietsnamen der einzelnen Teilbereiche.

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