SPD-Fraktionschef Matthias Baaß: Vision mit klaren Zukunftszielen!
Nach über 6 Jahren intensiver Arbeit wurde am vergangenen Freitag im Spiegelsaal des Congress-Forums in Frankenthal der Satzungsbeschluss über den “Ersten einheitlichen Regionalplan” für das Gebiet der Metropolregion Rhein-Neckar gefasst. Am Ende schickte die Verbandsversammlung das umfangreiche Planwerk mit einem über alle Fraktionen hinweg zustimmenden Votum auf den Weg zu der für die abschließende Genehmigung zuständigen obersten Landesplanungsbehörde von Baden-Württemberg nach Stuttgart.
SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias Baaß führte bei der Verabschiedung aus, dass “sich mit der gedruckten Satzung des Regionalplanes unter dem Arm wohl die Herzen der Menschen nicht gewinnen lassen werden”. Eine Einschätzung, die sicher viele Mitglieder der Verbandsversammlung teilen werden. Der Plan muss nun mit Leben erfüllt und gelebt werden.
Der einheitliche Regionalplan Rhein-Neckar ist der erste für die 290 Gebietskörperschaften der Metropolregion rechts und links des Rheins über Ländergrenzen hinweg rechtsverbindliche Plan. So etwas gab es in der langen Geschichte des Rhein-Neckar-Raumes noch nie; noch nicht einmal in der vor ca. 200 Jahren untergegangenen Kurpfalz, stellte Matthias Baaß fest. Mit dem Hinweis auf die schon von den Staufern und den Wittelsbachern in “vordemokratischer Zeit” erkannten Möglichkeiten, diesen Raum in zentraler Lage zu einem entwicklungsstarken Gebiet ihres Herrschaftsbereiches zu machen, schlug Baaß den Bogen zu den aktuellen Aktivitäten der EU, die Entwicklungsachse Rotterdam – Mannheim – Mailand – Genua als zentrale europäische Nord-Süd-Verbindung mit Mannheim als zentralem Standort auszubauen.
Matthias Baaß zitierte in diesem Kontext den Heidelberger Historiker Prof. Bernd Schneidmüller, der die Frage, warum sich dieser Zusammenhalt des Rhein-Neckar-Raumes auch über 200 Jahre nach dessen zwangsweiser politischer Auflösung im Jahre 1803 bis heute erhalten habe, antwortete: “Weil die Kurpfälzer ihre Heimat, ihre Identität auf der Zunge und in ihren Herzen tragen”. Mit dem ersten einheitlichen Regionalplan für die Metropolregion Rhein-Neckar wollen wir diese kulturelle Identität zum Wohle der hier lebenden Menschen weiterentwickeln und werden uns dabei auch nicht von gewissen Widrigkeiten abhalten lassen.
Mit dieser Anmerkung gemeint war die Tatsache, dass es trotz vieler Gespräche und intensiver Bemühungen am Ende nicht gelungen ist, für den Bereich “Regionalbedeutsame Windkraftstandorte” einen gemeinsamen Nenner über die drei beteiligten Länder Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz hinweg zu finden. Dies hat am Ende dazu geführt, dass dieser sehr wichtige Plansatz nicht in dem vorliegenden Regionalplan formuliert werden konnte und nun in einer ersten Teilfortschreibung weiter beraten und hoffentlich auch verabschiedet werden wird. Diese kritische Einschränkung machten bis auf die Fraktion Bündnis 90 / GRÜNE übereinstimmig alle Fraktionen.
Abschließend brachte Mattias Baaß die Erwartungen der SPD-Regionalfraktion an den neuen Plan wie folgt auf den Punkt:
Wir sind eine Region mit gemeinsamer Identität, mit einem gemeinsamen Planungswillen und mit einer Vision und klaren Zielen für die Zukunft. Wir sind eine Allianz starker Partner mit gemeinsamem Handeln und gemeinsamen Aktivitäten. Dies haben in der Vergangenheit u. a. das internationale deutsche Turnfest, der Freiwilligen-Tag und die Energiekarawane gezeigt. So wollen wir auch künftig unseren Weg “in die Herzen der Menschen finden”.
