Die SPD-Fraktion im Verband Metropolregion Rhein-Neckar

Bekanntes Strickmuster in Sachen “Vergabeblockade”!

Veröffentlicht am 14.04.2014 in Metropolregion
SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

Nach massiver Kritik vom Saulus zum Paulus geworden.
Es geht schon in den Bereich “Politposse” was sich die beiden Grünen-Vertreter aus der Metropolregion Rhein-Neckar im baden-württembergischen Landtag in dieser Sache geleistet haben. Gemeint ist die Vorgehensweise im Vergabeverfahren für die beiden wichtigen Infrastrukturmaßnahmen Main-Neckar-Ried-Express und Ausbau der S-Bahn Rhein-Neckar. Wie bereits berichtet, hat das grün-geführte Verkehrsministerium von Baden-Württemberg zunächst die nahezu abgeschlossenen Vergabeverfahren rigoros gestoppt, obwohl alle weiteren Aufgabenträger, darunter auch das Land Hessen und die betroffenen Verkehrsverbünde bereits zugestimmt hatten. Nachdem sowohl die regionale Wirtschaft und Politik als auch der Verein “Zukunft Metropolregion Rhein-Neckar” die nicht nachvollziehbare Verhaltensweise des Ministeriums scharf kritisierten und diese Kritik in einer entsprechenden Resolution zum Ausdruck brachten, hat der Mannheimer Abgeordnete Wolfgang Raufelder, immerhin verkehrspolitischer Sprecher der Grünen-Landtagsfraktion, die Vorwürfe des Vereins ZMRN und der SPD-Fraktion in der Metropolregion als totalen Unsinn abgetan; dies vor dem unbestreitbaren Hintergrund, dass das Ministerium definitiv und nicht widerlegbar aus finanziellen Gründen den Vergabestopp bewirkt hat.

Nachdem offensichtlich der geballte Protest gegen diese unverständliche Maßnahme des baden-württembergischen Verkehrsministeriums dort zu einem Umdenken geführt hat, setzen sich nun auch die Grünen-Abgeordneten Wolfgang Raufelder und dessen Fraktionskollege Uli Sckerl, parlamentarischer Fraktionsgeschäftsführer, auf das gesattelte Pferd und danken gar “ihrem” Verkehrsminister für die Unterstützung der Metropolregion Rhein-Neckar. Stellt sich am Ende nur noch die Frage: Warum nicht gleich so? !

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