Die SPD-Fraktion im Verband Metropolregion Rhein-Neckar

SPD-Abgeordnetengespräch mit aktuellem Thema.

v. l. Heinrich Zier, Georg Kohler, Verbandsdirektor Ralph Schlusche, Luka Mucic, Fraktionsvorsitzender Matthias Baaß, Mannheims Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz, Fraktionsgeschäftsführer Helmut Beck

 

Luka Mucic referierte über “Digitale Modellregion Rhein-Neckar”

Weit über 30 Abgeordnete und kommunalpolitisch Verantwortliche konnte Viernheims Bürgermeister Matthias Baaß, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Metropolregion, zu ihrem traditionellen Abgeordnetengespräch der SPD-Regionalverbandsfraktion am vergangenen Samstag im Stadthaus Mannheim begrüßen.

v. l. Fraktionsvorsitzender Matthias Baaß, Rainer Schäfer, Fraktionsgeschäftsführer Helmut Beck
SPD-Regionalverbandsfraktion verabschiedet Rainer Schäfer.

Odenwälder SPD-Urgestein tritt von der regionalpolitischen Bühne ab.
Fast zwei Jahrzehnte hat der Obrigheimer Hauptamtsleiter Rainer Schäfer für “seine” SPD im Neckar-Odenwald-Kreis in den Gremien des Verbandes Metropolregion Rhein-Neckar die Fahne hochgehalten. Nun wurde er im Rahmen einer Sitzung der SPD-Fraktion im Hotel/Restaurant “Ratsstube” in Sinsheim-Dühren aus der SPD-Regionalverbandsfraktion verabschiedet. In seinen Dankesworten führte SPD-Fraktionschef Matthias Baaß aus, dass mit Rainer Schäfer ein weiteres langjähriges Mitglied aus der Fraktion ausscheidet. Rainer Schäfer war jederzeit ein engagierter und treuer Teilnehmer an den Sitzungen und Veranstaltungen der Fraktion, was angesichts des weiten Anfahrtsweges aus dem Neckar-Odenwald-Kreis in die Zentren der Metropolregion schon als Leistung für sich zu werten sei, so Matthias Baaß. Darüber hinaus habe Rainer Schäfer manche getroffene Entscheidungen auch kritisch hinterfragt, so beispielsweise die Ablehnung der geplanten Errichtung eines Outlet-Centers in der Stadt Sinsheim. Als Abschiedsgeschenk überreichte der Fraktionsvorsitzende dem bekennenden Fan der TSG 1899 Hoffenheim einen Einkaufsgutschein für den Fan-Shop des Bundesligavereins.

Helmut Beck
Regionales Energiekonzept Rhein-Neckar

SPD-Regionalverbandsfraktion fordert Einbeziehung aller Akteure
Die Aufstellung eines regionalen Energiekonzepts ist zwar in dem zwischen den Ländern Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz im Jahr 2005 abgeschlossenen Staatsvertrag über die Zusammenarbeit und Weiterentwicklung in der Metropolregion nur als eine der Kernaufgaben der Verbandes Region Rhein-Neckar aufgeführt. Das Thema einer bezahlbaren sowie klima- u. umweltfreundlichen Energieversorgung berührt jedoch alle relevanten Bereiche wie beispielsweise Wirtschaftsförderung und Standortmarketing sowie Verkehr, Tourismus und Erholung. Dies war auch der Anlass dafür, dass seitens des Verbandes vor vier Jahren ein umfangreiches “Regionales Energiekonzept” für den Bereich der Metropolregion Rhein-Neckar erstellt wurde. Neben konkreten Handlungsempfehlungen an die Kommunen und an weitere Akteure in diesem Bereich wurde im Rahmen dieses Konzeptes auch ein “Energiepolitisches Leitbild für die Metropolregion” definiert, das sieben übergeordnete organisatorische Handlungsfelder auflistet, die in die unmittelbare Zuständigkeit des Verbandes fallen.

Haushalt der Metropolregion einstimmig verabschiedet.

SPD-Fraktion unterstützt die im Plan formulierten Ziele und Aufgaben.

Im Rahmen der jüngsten Sitzung der Verbandsversammlung der Metropolregion Rhein-Neckar im Mannheimer Congress Center Rosengarten wurde der von der Verbandsverwaltung eingebrachte Haushaltsplan für das Jahr 2017 einstimmig verabschiedet. Damit stellte sich das 93-köpfige Gremium geschlossen hinter die Zielsetzungen des von Verbandsdirektor Ralph Schlusche eingebrachten Verwaltungsentwurfs. Dieser machte eingangs deutlich, dass dies der letzte kamerale Haushalt des Verbandes sein wird und ab dem Jahre 2018, wie bereits in vielen Kommunalen der Fall, ein sog. doppischer (Kunstwort) Haushalt aufgestellt werden wird.

Teilregionalplan “Windkraft” und (noch) kein Ende.

 

Dritte Offenlage in Sachen Windenergieanlagen erforderlich.

 

Es nimmt schon eher den Charakter einer regionalen Posse an und hat praktisch nicht mehr viel mit verlässlicher und nachvollziehbarer Regionalplanung zu tun, was sich seit Inkrafttreten des ersten einheitlichen Regionalplanes Rhein-Neckar vor nun bereits über zwei Jahren in Sachen “Regionalbedeutsame Windenergieanlagen” abspielt und es ist noch sehr wohlwollend ausgedrückt, wenn man dafür den Satz bemüht “Die Sünden der Vergangenheit holen einen immer wieder ein”.

 

Doch zum besseren Verständnis der Reihe nach:

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