Heidelberg. Die SPD-Kreisverbände Heidelberg, Mannheim und Rhein-Neckar veranstalten am Montag, 14. Juli 2008, ab 19 Uhr im Gesellschaftshaus Heidelberg-Pfaffengrund (Schwalbenweg 2/1) einen gemeinsamen Europaparteitag. Wie schon vor fünf Jahren wollen die Kreisverbände ihre Kandidaten für die Europawahl gemeinsam unterstützend in den Wahlkampf schicken. Als Bewerber stehen Peter Simon aus Mannheim und Stella Kirgiane-Efremidis aus Weinheim bereit.
Schleusenausbau am Neckar
Damit künftig Binnenschiffe bis zu einer Länge von 135 m auf der Bundeswasserstraße Neckar eingesetzt werden können, sollen bis zum Jahre 2021 die bestehenden Neckarschleusen von Mannheim über Stuttgart bis Plochingen von zur Zeit 105 m auf künftig 140 m Länge ausgebaut werden. Die Breite ist mit 11,40 m und die sog. Abladetiefe mit 2,80 m festgelegt. Der gesamte Ausbau umfasst ein Finanzvolumen von ca. 500 MIO €. Die bestehenden Schleusen haben ein Durchschnittsalter von etwa 80 Jahren. Soviel zur Ausgangssituation.
Die SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar hält die Errichtung des Blocks 9 als Ersatz für die Blöcke 3 und 4 beim Großkraftwerk Mannheim (GKM) für unverzichtbar. Der mit einer Bruttoleistung von ca. 900 MW ausgelegte Block 9 ist zur Sicherstellung der Energieversorgung auch unter den Gesichtspunkten des Klima- und Umweltschutzes unverzichtbar; dies deshalb, weil die Umweltbilanz in Verbindung mit der Stilllegung der Blöcke 3 und 4 nach Realisierung der Gesamtmaßnahme sich wesentlich besser darstellt als dies bislang der Fall ist.
Die Verlagerung des Maschinenbaubetriebes Vögele von Mannheim auf die andere Rheinseite nach Ludwigshafen ist für uns abgehakt. Scharfe Kritik üben wir jedoch an dem regionalplanerischen Verfahren, das sich heute total anders als noch vor einigen Monaten darstellt, so Heinrich Zier, Vorsitzender der SPD-Regionalverbandsfraktion, bei der jüngsten Sitzung des Planungsausschusses in Landau.
