“Zeit der Kamingespräche ist vorbei”
Man sollte das Wort “Skandal” nur wohl überlegt und mit Bedacht verwenden. Was sich jedoch die Deutsche Bahn AG in Verbindung mit dem Ausbau der 2. Stufe der S-Bahn Rhein-Neckar erlaubt, kann man nur schwerlich deutlicher zum Ausdruck bringen. Schon mehrfach wurde die Realisierung dieser dringend notwendigen Maßnahme zeitlich nach hinten verschoben bis dann schlussendlich der Termin 2015 vertraglich in trockenen Tüchern war und die betroffenen Kommunen Planungssicherheit vermuten konnten. Dies war dann auch vielerorts das Startsignal für die Einleitung flankierender gemeindlicher Planungen und Investitionen vor Ort.
Zentrales Thema “Europäische Kulturhauptstadt 2020”
Die Bewerbung der Stadt Mannheim zur “Europäischen Kulturhauptstadt 2020” war einmal mehr das zentrale Thema eines Gesprächs der SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar mit Mannheims Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz. Erwartungsgemäß entwickelte sich hieraus eine äußerst profunde Diskussion über den Stellenwert von “Kunst und Kultur” als herausragendes Indentifikationsmerkmal für die gesamte Metropolregion generell, insbesondere aber auch vor dem Hintergrund der geplanten Bewerbung Mannheims als größter Stadt der Region als Kulturhauptstadt.
Mit einer Diskussion über das Thema ”Kultur in der Metropolregion” startet die SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar am Mittwoch, den 25. Januar im Rathaus der Stadt Mannheim ihre Aktivitäten im Jahr 2012. Gesprächspartner ist Mannheims Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz, der, wie auch die SPD-Regionalpolitiker, dieses Thema zu einem seiner Arbeitsschwerpunkte erklärt hat. Dies nicht allein wegen der Bewerbung Mannheims als “Europäische Kulturhauptstadt 2020” sondern aus der Erkenntnis heraus, dass der Bereich Kultur eine geradezu klassische Basis für den Ausbau der Integration innerhalb der Metropolregion mit ihren ebenso vielfachen wie auch unterschiedlichen Strukturen darstellt.
Metropolregion und Wasser- u. Schifffahrtsverwaltung greifen SPD-Vorschlag auf!
Mit der Durchführung einer gemeinsamen Veranstaltung greift Verbandsdirektor Ralph Schlusche einen von Helmut Beck, stellv. Vorsitzender im Planungsausschuss der Region Rhein-Neckar, mit Schreiben v. Juli 2011 gemachten Vorschlag auf, zusammen mit der neckaraufwärts angrenzenden Nachbarregion Heilbronn-Franken und der Wasser- u. Schifffahrtsverwaltung Südwest die betroffenen Kommunen über die geplanten Maßnahmen im Zusammenhang mit dem geplanten Ausbau der Neckarschleusen zu informieren.
Regierungsverantwortung in Baden-Württemberg und Konversion militärischer Flächen!
Mit Katja Mast, der im Oktober 2011 neugewählten Generalsekretärin der SPD-Baden-Württemberg, ist es Fraktionsgeschäftsführer Helmut Beck gelungen, für das 32. Abgeordnetengespräch der SPD-Fraktion in der Metropolregion ein politisches Schwergewicht als Referentin zu gewinnen. Katja Mast ist seit dem Jahre 2005 Abgeordnete im Deutschen Bundestag und Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales sowie stellv. Mitglied im Finanzausschuss. Bei dem am 28. Januar im Stadthaus Mannheim stattfindenden Abgeordnetengespräch wird Katja Mast das Einführungsreferat zum Thema “Regierungsverantwortung in Baden-Württemberg aus Sicht der Partei” halten. Sollte es der Terminkalender von Katja Mast zulassen, so wird diese auch an der im Anschluss an das Abgeordnetengespräch traditionell stattfindenden Besprechung der SPD-Kreis- u. Unterbezirksvorsitzenden sowie der SPD-Geschäftsführer aus der gesamten Metropolregion Rhein-Neckar teilnehmen.
