Werner Schreiner zu Gast bei der SPD-Fraktion in der Metropolregion.
Der schwierigste Part war einmal mehr die terminliche Abstimmung, denn Werner Schreiner, der ehemalige Geschäftsführer des Verkehrsverbundes Rhein-Neckar, ist auch nach Eintritt in den Ruhestand noch eine sehr beschäftigte Person und ein gefragter ÖPNV-Experte. So ist er nach wie vor Beauftragter für den weiteren Ausbau der S-Bahn Rhein-Neckar beim Verkehrsverbund und in dieser Funktion wird er am Dienstag, den 13. Mai d. J. die Mitglieder der SPD-Fraktion im Verband Metropolregion Rhein-Neckar über den aktuellen Sachstand dieser wichtigen Infrastrukturmaßnahme informieren. Tagungsort der Fraktionssitzung ist die Geschäftsstelle des Verkehrsverbundes Rhein-Neckar (VRN) in Mannheim (B1, 3 – 5).
Wie auch in den zurückliegenden Jahren, so wird die SPD-Fraktion in der Metropolregion Rhein-Neckar auch in diesem Jahr wieder den Mannheimer Maimarkt besuchen. Neben den Fraktionsmitgliedern sind zu dieser Traditionsveranstaltung auch die langjährigen Fraktionsvorsitzenden Georg Kohler (Edingen-Neckarhausen) und Heinrich Zier (Limburgerhof) sowie die seit dem Jahre 2009 ausgeschiedenen ehemaligen Fraktionsmitglieder eingeladen. Ebenfalls mit dabei ist Prof. Dr. Hans.Jürgen Seimetz, Präsident der SGD-Süd in Neustadt.
Helmut Beck erstattet seinen letzten Rechenschaftsbericht in der SPD-Regionalverbandsfraktion
Ganz wahrhaben wollten es die Mitglieder der SPD-Fraktion in der Metropolregion noch nicht. Zu stark hat Helmut Beck in den zurückliegenden Jahren das Geschehen und die Abläufe als ehrenamtlicher Geschäftsführer der SPD-Regionalverbandsfraktion geprägt. Als dieser nun im Rahmen der jüngsten Fraktionssitzung seinen Rechenschaftsbericht für das Jahr 2013 mit dem Satz einleitete, dass dies heute definitiv sein letzter Kassenbericht sei und er mit Ende der laufenden Legislaturperiode der Verbandsversammlung nach über vier Jahrzehnten aus der Regionalpolitik und damit auch aus der SPD-Fraktion in der Metropolregion Rhein-Neckar ausscheiden werde, wurde den zahlreich anwesenden Fraktionsmitgliedern deutlich, welch große Zäsur dies für die gesamte SPD-Fraktion bedeutet.
In einer Pressemitteilung zur Beschlussfassung des Planungsausschusses der Metropolregion über einen CDU-Antrag zum Neubau der Hochstraße in Ludwigshafen versucht die CDU-Regionalverbandsfraktion den Eindruck zu vermitteln, dass die Stimmenthaltung der SPD-Fraktion zu ihrem Antrag quasi als Ablehnung anzusehen sei. Dies ist angesichts aller seitherigen Verlautbarungen der SPD-Regionalverbandsfraktion zu diesem Thema ebenso absurd wie auch unzutreffend. Bereits im November 2012 haben die Vertreter der SPD im Ältestenrat des Verbandes mit Nachdruck und vor allen anderen Fraktionen der Verbandsversammlung auf die überregionale Bedeutung dieser Ost-West-Verbindung hingewiesen mit der Bitte um Prüfung durch die Verbandsverwaltung, ob für dieses Projekt mit einem Finanzvolumen in mehrfach dreistelliger Millionenhöhe nicht die Möglichkeit einer EU-Förderung besteht. Oberbürgermeisterin Dr. Eva Lohse (CDU) hat diese Thematik seinerzeit als Verbandsvorsitzende sofort aufgegriffen und auch Verbandsdirektor Ralph Schlusche hat versichert, den Sachverhalt weiter zu verfolgen. In einer weiteren Pressemitteilung von Anfang Januar diesen Jahres hat die SPD-Fraktion erneut auf die überregionale Bedeutung dieser Verkehrsverbindung hingewiesen und das Erfordernis einer Förderung über EU-Mittel angemahnt.
SPD-Regionalverbandsfraktion will EU-Förderung in Verbindung mit Projekt “CODE 24”.
Mit einem Antrag aus dem Jahre 2007 hat die SPD-Fraktion in der Metropolregion Rhein-Neckar eine Initiative gestartet mit dem Ziel, entlang der Rheinschiene eine abgestimmte (Schienen) Verkehrsplanung einzuleiten. Hieraus hat sich zwischenzeitlich das EU (INTERREG)-Projekt mit dem Arbeitstitel “CODE 24” entwickelt, das sich die Aufgabe gestellt hat, eine umfassende Strategie für den Ausbau der Nord-Süd-Transversale Rotterdam – Genua (1.300 km) zu erarbeiten. Mit der 1. Internationalen Korridorkonferenz vom Mai 2010 in Mannheim wurde die Umsetzungsphase für dieses ambitionierte EU-Projekt eingeleitet, an der unter der Trägerschaft des Verbandes Region Rhein-Neckar 17 europäische Partner die einzelnen Teilprojekte erarbeiten.. Eines der politisch bedeutendsten dieser Teilprojekte stellt die Gründung des “Europäischen Verbundes für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ)” dar; als Sitz dieser wichtigen Einrichtung ist Mannheim vorgesehen.
