Gemeinsame Stellungnahme von SPD-Fraktionschef Matthias Baaß.
Ein in der 10- jährigen Geschichte des Verbandes Metropolregion Rhein-Neckar wohl einmaliger Vorgang kennzeichnete die Behandlung des Tagesordnungspunktes “Teilregionalplan Windenergie” bei der jüngsten Sitzung der Verbandsversammlung in der Stadthalle Heidelberg: Alle Fraktionen (CDU, SPD, FWV, GRÜNE) einigten sich auf eine “Gemeinsame Stellungnahme”, die bei der Sitzung von SPD-Fraktionschef Matthias Baaß abgegeben wurde. Ebenso kurz wie auch prägnant ging dieser dann noch einmal auf die “Mühsal der Ebene” ein, die den Gang der Dinge in dieser wichtigen Frage bislang begleiteten.
Mehr umweltfreundliche Energie wollen alle, so Matthias Baaß einleitend. Mehr Windenergie trägt heute schon dazu bei, dieses Ziel umzusetzen. Im Rahmen der ersten Offenlage des Teilregionalplans Windkraft waren von der Verbandsverwaltung ca. 1200 Stellungnahmen abzuarbeiten; eine wahre Herkulesarbeit. Das Ergebnis der Behandlung erfordert nun zwingend eine zweite Offenlage des Planentwurfs, da insbesondere 5 ursprünglich vorgesehene Vorranggebiete nicht weiter verfolgt und bei 10 weiteren Vorranggebieten Änderungen in der räumlichen Abgrenzung vorgenommen wurden. Darüber hinaus wurde seitens des zuständigen rheinland-pfälzischen Ministeriums eine Erweiterung der Anschlussgebietskulisse im Bereich Grünstadt nicht mitgetragen.
Für alle Fraktionen kann ich erklären, so Matthias Baaß weiter, dass wir den Behandlungsvorschlägen der Verbandsverwaltung zu den eingegangenen Stellungnahmen zustimmen und damit den Weg frei machen für die erforderliche zweite Offenlage.
“In der uns gemeinsamen Hoffnung, dass wir mit diesem Teilregionalplan Windkraft bald zum Abschluss kommen und damit unseren Teil dazu beitragen, dass es zum einen mehr Windkraft gibt und dass dies zum anderen an Standorten erfolgt, die von unserer Bevölkerung mitgetragen werden können” so Matthias Baaß abschließend.
