Die SPD-Fraktion im Verband Metropolregion Rhein-Neckar

Pressegespräch über regionale Themen bei der Rhein-Neckar-Zeitung.

Veröffentlicht am 22.11.2012 in Fraktion

v. l. Matthias Baaß, Helmut Beck, Peter Wiest

Matthias Baaß und Helmut Beck im Gespräch mit Metropolregion-Redakteur Peter Wiest.
Einmal mehr trafen sich Matthias Baaß, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar, und Fraktionsgeschäftsführer Helmut Beck zu einem Pressegespräch mit Peter Wiest, dem verantwortlichen RNZ-Redakteur für die täglich in der RNZ erscheinende Seite ”Metropolregion”. Wie auch bei den zurückliegenden Gesprächen entwickelte sich auch dieses Mal nicht das übliche Frage- und Antwortspiel; vielmehr stand der gegenseitige Austausch von Meinungen eindeutig im Vordergrund. Nicht verwunderlich vor dem Hintergrund, dass RNZ-Redakteur Peter Wiest seit vielen Jahren die Vorgänge und Abläufe in der Metropolregion Rhein-Neckar mit großem Interesse verfolgt und der RNZ-Leserschaft vermittelt.

Ein Thema des Gesprächs war die Bewerbung der Stadt Mannheim / der Metropolregion um den Titel einer Europäischen Kulturhauptstadt für das Jahr 2025. “Man kann dieses Projekt nur voll unterstützen”, in dieser Beurteilung waren sich die Gesprächsteilnehmer uneingeschränkt einig. Zwar muss die eigentliche Bewerbung von einer Stadt, in diesem Falle Mannheim, ausgehen, es ist jedoch zwischenzeitlich in weiten Bereichen der Region Rhein-Neckar vorherrschende Meinung, dass der Titel “Europäische Kulturhauptstadt” von immenser Bedeutung für die gesamte Metropolregion ist. Dies bedeutet aber im Umkehrschluss auch eine aktive, auch finanzielle, Beteiligung aus der Region heraus.

Große Probleme bereiten der SPD-Fraktion die unterschiedlichen Vorgaben der drei Bundesländer Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz bei der Umsetzung der Energiewende und hier speziell der Errichtung von Windkraftanlagen. Das Wirrwarr könnte nicht größer sein als es schon ist, so die beiden SPD-Regionalpolitiker. So will Hessen nur Vorranggebiete ausweisen und alle anderen Bereiche ausschließen, während in Baden-Württemberg praktisch keine absoluten Ausschlussgebiete im Regionalplan dargestellt werden dürfen. Rheinland-Pfalz hat hier zwischenzeitlich die Notbremse gezogen und präferiert eine Lösung, die neben der Darstellung von Vorrangflächen auch Ausschlussgebiete und sog. weiße Flächen, die praktisch ebenfalls bei Bedarf für Windenergieanlagen zur Verfügung stehen, vorsieht. Eine an der Sache orientierte Lösung, die Grundlage für eine entsprechende Ausweisung im Einheitlichen Regionalplan für die gesamte Metropolregion sein könnte. In diesem Punkt müssen wir am Ball bleiben und dürfen die wichtige Angelegenheit “Energiewende” nicht dem Spiel der freien Kräfte überlassen.

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