5. Sitzung des gemeinsamen Ausschusses VRRN / RVMO.

Metropolregion

Regionalpolitiker aus der Metropolregion und dem Mittleren
Oberrhein trafen sich in der Domstadt Speyer.

Bereits zum fünften Mal trafen sich die Mitglieder des gemeinsamen Ausschusses des Verbandes Region Rhein-Neckar (VRRN) und des Regionalverbandes Mittlerer Oberrhein (RVMO) zu einer Sitzung im Stadtratssaal der Domstadt Speyer. Diese jährlich einmal stattfindenden Sitzungen dienen in erster Linie dem gegenseitigen Informationsaustausch und der Beratung beide Verbände betreffenden Themenbereiche. Und um es vorweg zu nehmen, davon gab und gibt es nach wie vor eine ganze Menge.

Einmal mehr stand dabei die zweite Rheinbrücke zwischen der südpfälzischen Stadt Wörth und der badischen Metropole Karlsruhe sowie der grenzüberschreitende Schienenverkehr im Raum Karlsruhe / Germersheim als Teil der europäischen Magistrale Rotterdam – Genua im Mittelpunkt der Diskussionen. In diesem Kontext informierte Prof. Dr. Christoph Walther, Fachkoordinator des Bundesverkehrsministerium, über die Kriterien für eine entsprechende Einstufung der einzelnen Vorhaben im Bundesverkehrswegeplan; wobei dieser Plan nach seiner Aufstellung keine Gesetzeskraft hat, sondern ausschließlich eine Absichtserklärung darstellt, die alle fünf Jahre evaluiert (überprüft) werden muss, so Dr. Walther. Die abschließenden Entscheidungen werden in jedem Falle auf der politischen Ebene getroffen und daher ist der enge kontakt zu den betreffenden Ministerien von großer Bedeutung.
 
Der Vortag von Dr. Partice Harster, Direktor des Eurodistrikts PAMINA, über die geplante und in Teilen bereits realisierte Gebietsreform in Frankreich war für die Ausschussmitglieder zwar äußerst informativ, löste aber in weiten Teilen auch Unverständnis aus, was angesichts der zentralistischen Verfassung unseres Nachbarlandes nicht verwundern darf. Da über den Eurodistrikt PAMINA von dieser einschneidenden Gebietsreform und deren administrativen Veränderungen auch die Metropolregion Rhein-Neckar mit ihrem Teilbereich Südpfalz und die Region Mittlerer Oberrhein betroffen sind, müssen die weiteren Entwicklungen auf der französischen Seite intensiv verfolgt werden, um entsprechend reagieren zu können.
 
Weitere Themen der gemeinsamen Sitzung waren die Erkundungsbohrungen für Erdölvorkommen im Oberrheingraben und der Trassenverlauf sowie der Konverterstandort für die geplante
HGÜ-Leitung (Hochspannungs-Gleichstrom-Übertragungsleitung) von Emden über Osterath (NRW) bis Philippsburg und der Europäische Verbund für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ), der sich
als Nachfolgeorganisation des als CODE24 bekannt gewordenen europäischen EU-Projekts Rhine-Alpine-Corridor von Rotterdam bis Genua um den weiteren Fortgang in dieser auch für die Metropolregion Rhein-Neckar als auch für die Region Mittlerer Oberrhein äußerst relevanten Angelegenheit kümmern wird. Sitz des EVTZ ist in Mannheim beim VRRN, dessen Europareferent Jörg Saalbach zum Direktor des EVTZ ernannt wurde. Gratulation hierzu auch von der SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar.
 
Vor der gemeinsamen Ausschusssitzung im Stadtratssaal Speyer trafen sich die SPD-Mitglieder in diesem Ausschuss aus dem VRRN und dem RVMO zu einer Vorbesprechung und gegenseitigen Abstimmung im Biergarten der unmittelbar benachbarten Haubrauerei “Domhof”.

 
 

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