150. Ausgabe des RheiNeckarianer (Mitgliedermagazin SPD Rhein-Neckar)

Partei

Helmut Beck

Jubiläumsbeitrag der SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar (Helmut Beck)
Institutionalisierte Zusammenarbeit im Rhein-Neckar-Raum gibt es bereits seit über 40 Jahren, denn bereits im Jahre 1970 wurde in Ludwigshafen der erste Staatsvertrag zwischen den Ländern Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz über eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit unterzeichnet. Dies war seinerzeit zwar ein Ereignis von epochaler Bedeutung, über eine Rahmenplanung ging jedoch die damalige Vereinbarung nicht hinaus und die einzelnen Teilräume konnten sich nach wie vor relativ uneingeschränkt planerisch bewegen. Schon frühzeitig erkannten SPD-Regionalpolitiker, dass dies keine ausreichende Grundlage für eine Weiterentwicklung der Region Rhein-Neckar sein kann und forderten vehement die Abschaffung der zweistufigen Planung und die Schaffung eines ländergrenzüberschreitenden Verbandes mit umfassenden Zuständigkeiten. Dieses Verlangen wurde schließlich im Jahre 2005 mit dem Abschluss eines neuen Staatsvertrages umgesetzt, der am 26. Juli 2995 in Mannheim mit den Unterschriften der drei Ministerpräsidenten besiegelt wurde. Seit diesem Datum umfasst die Metropolregion Rhein-Neckar nun alle Teilräume links und rechts des Rheines und ist mit einer klar ausgewiesenen Aufgabenpalette ausgestattet.

Neben der Aufstellung eines einheitlichen und insbesondere auch verbindlichen Regionalplanes für die gesamte Region gehören nun beispielsweise die regionale Wirtschaftsförderung, das Tourismusmarketing sowie die integrierte Verkehrsplanung zu den Verbandsaufgaben. Ein breites Feld an Zuständigkeiten also, mit dem sich die Mitglieder der 95-köpfigen Verbandsversammlung und ihrer 3 Ausschüsse (Verwaltungsrat, Planungsausschuss, Ausschuss für Regionalentwicklung u. Regionalmanagement) zu befassen haben.

Die Arbeiten für den ersten einheitlichen Regionalplan mit einer Einwohnerzahl von 2,4 Millionen und einer Fläche von über 5.600 qkm sind zwischenzeitlich soweit abgeschlossen, dass nun das Beteiligungs- und das Genehmigungsverfahren eingeleitet werden kann. Hierbei sind ca. 2.000 Stellen anzuhören, darunter allein 290 Städte und Gemeinden; eine Mammutaufgabe, insbesondere für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verbandsverwaltung. Erschwert wurde die Aufstellung des neuen Planes durch die zwischenzeitlich notwendig gewordene regionalplanerische Einordnung ehemals militärisch genutzter Flächen in einer Größenordnung von über 700 Hektar und durch die eingeleitete Energiewende in Verbindung mit der Ausweisung von Flächen für Windkraftanlagen. Dies sind nur zwei von vielen Beispielen, die den breit gefächerten Zuständigkeitsbereich des Regionalverbandes Rhein-Neckar aufzeigen sollen.

Es wird noch einige zeit dauern, bis wir uns als eine Region mit Mehrwert für uns alle verstehen, wir sind jedoch auf einem guten Wege dahin.

In diesem sinne wünsche ich dem RheiNeckarianer zu seinem 150. Jubiläum für zumindest noch weitere 150 Ausgaben viel Erfolg und viele interessierte Leserinnen und Leser.

Euer Helmut Beck, Fraktionsgeschäftsführer

 
 

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