Zwei Fraktionen “Hand in Hand”SPD- Fraktionen im Verband Region Rhein-Neckar und im Regionalverband “Mittlerer Oberrhein” verfolgen gemeinsame Ziele.
Bereits zum dritten Male trafen sich die Mitglieder der SPD-Fraktionen des Verbandes Region Rhein-Neckar (VRRN) und des Regionalverbandes “Mittlerer Oberrhein” (RVMO) zu einer gemeinsamen Sitzung im Vorfeld einer gemeinsamen Ausschusssitzung der beiden Verbände in der südpfälzischen Gemeinde Jockgrim. Wie auch in den Vorjahren beschäftigten sich die SPD-Regionalen mit einer Reihe aktueller Probleme und um es vorweg zu nehmen: die Beurteilung beider Seiten war geprägt von voller Übereinstimmung.
Matthias Baaß und Hermann Heil, die Vorsitzenden der beiden Fraktionen, erläuterten den jeweiligen Sachstand in den Bereichen Demografischer Wandel, Energiewende (Windkraftanlagen), Rheinbrücke bei Wörth sowie ÖPNV. Gerade beim letzteren Thema ist festzustellen, dass es bislang, abgesehen von marginalen punktuellen Verbesserungen, in der Frage einer gegenseitigen Anerkennung von Fahrtausweisen zwischen dem Karlsruher Verkehrsverbund (KVV) und dem Verkehrsverbund Rhein-Neckar (VRN) insbesondere auf rechtsrheinischer Seite keine befriedigenden Lösungen gibt. Eine unhaltbarer Zustand, der voll an den unstrittigen Bedürfnissen der ÖPNV-Nutzer vorbeigeht. Hier müssen wir am Ball bleiben und dürfen in unseren Bemühungen um eine Verbesserung dieser unhaltbaren Situation nicht nachlassen, so der Tenor aus beiden Fraktionen.
Gleiches gilt auch für den Bau einer weiteren Rheinquerung zwischen Wörth und Karlsruhe; eine Angelegenheit, die schon seit vielen Jahren die Gemüter rechts und links des Rheins emotional bewegt. Die von den beiden beteiligten Ländern (Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz) eingesetzte Arbeitsgruppe, von deren Beurteilung der weitere Fortgang des Planfeststellungsverfahren abhängig ist, tagt schon seit vielen Monaten; nichtöffentlich. Das sehnlichst erwartete Beratungsergebnis ist nun für den Monat August angekündigt; hoffentlich des Jahres 2012. Gleichwohl wollen die beiden SPD-Fraktionen die Verabschiedung einer weiteren Resolution in dieser Sache nicht zustimmen. “In der Sache ist alles gesagt und mit einer weiteren Resolution würden wir uns nur lächerlich machen”, so Hermann Heil vom RVMO.
