Die SPD-Fraktion im Verband Metropolregion Rhein-Neckar

v. l.: Helmut Beck, Uwe Kleefoot, Matthias Baaß, Heiner Bernhard
Uwe Kleefoot zum 70. Geburtstag

Einen runden Geburtstag - nämlich den siebzigsten - konnte Uwe Kleefoot, ehemaliger Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Weinheim und immer noch aktiver erster stellvertretender Vorsitzender des Verbandes Metropolregion Rhein-Neckar, dieser Tage im Kreise von Freunden und langjährigen Weggefährten feiern. Unter den Gratulanten waren selbstverständlich auch Viernheims Bürgermeister Matthias Baaß, Vorsitzender der SPD-Regionalverbandsfraktion, sowie Fraktionsgeschäftsführer Helmut Beck (Sinsheim), der in der Nachfolge von Uwe Kleefoot 22 Jahre Vorsitzender der SPD-Fraktion im Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises war.

SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar
Thema Regionalflughafen kommt auf die Tagesordnung

Gleichlautende Anträge von CDU und SPD im Planungsausschuss der Metropolregion
Es wurde zwar am Ende aus formalen Gründen nicht wie ursprünglich geplant ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU im Verband Region Rhein-Neckar. Vielmehr liegen nunmehr zwei wortgleiche Anträge der beiden größten Fraktionen der Verbandsversammlung zur Behandlung des Themas "Regionalflughafen Rhein-Neckar" in der Septembersitzung des Planungsausschusses vor.

Nachfolgend der Antragstext mit Begründung im Wortlaut:

SPD-Regionalpolitiker verbinden Angenehmes mit Nützlichem.

Nicht gänzlich ungenutzt wollen die Mitglieder der SPD-Fraktion im Verband Metropolregion Rhein-Neckar die Sommerpause verstreichen lassen und treffen sich Ende des Monats August zu einer "Geselligen Fraktionssitzung" mitten im Odenwald (Überwald) im landschaftlich reizvoll gelegenen Hotel "Kreidacher Höhe" bei Wald-Michelbach. Unabhängig von einer festen Tagesordnung oder der Vorbereitung auf eine Sitzung des Verbandes werden hierbei aktuell zur Entscheidung anstehende Themen sowie die Termine und Aktivitäten der Fraktion für die zweite Jahreshälfte 2010 besprochen.

Gemeinsamer Antrag von CDU und SPD zum Thema "Regionalflughafen".

Das Thema "Regionalflughafen" im Rhein-Neckar-Raum soll auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Planungsausschusses der Metropolregion am 24. September 2010. Dies fordern die Fraktionen von CDU und SPD in einem gemeinsamen Antrag. Der zwischen den beiden Fraktionsvorsitzenden Roland Schilling (CDU) und Matthias Baaß (SPD) abgestimmte Antragstext enthält den Auftrag an die Verbandsverwaltung zu klären, ob und gegebenenfalls in welcher Dimension ein Bedarf für einen Regionalflughafen in der Metropolregion Rhein-Neckar besteht.

Metropolregionschilder an Autobahnen.

In die Angelegenheit Hinweisschilder "Metropolregion Rhein-Neckar" an den Autobahnen der Region kommt offensichtlich Bewegung. Erst kürzlich hatte Helmut Beck, stellv. Vorsitzender des Planungsausschusses der Region, mit der demonstrativen Aufstellung eines entsprechenden Schildes an einer Kreisstraße im Neckar-Odenwald-Kreis erneut auf den bereits vor drei Jahren gemeinsam mit Hans Zellner, Vorsitzender der FWV-Fraktion in der Region, eingebrachten Antrag aufmerksam gemacht. Bislang wurde die Anbringung solcher Hinweisschilder von den zuständigen Ministerien in Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz abgelehnt, während im benachbarten Bayern dies seit Jahren möglich ist und auch praktiziert wird. Mit einem Schreiben des hessischen Verkehrsministers Dieter Posch an seine Kollegen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz scheint nun das Eis einer grundsätzlichen Ablehnung gebrochen zu sein.

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