Die SPD-Fraktion im Verband Metropolregion Rhein-Neckar

SPD-Regionalverbandsfraktion will konkretes Handeln befördern.

Veröffentlicht am 26.10.2008 in Metropolregion

Wir wollen die vielfältigen Untersuchungen, Gutachten und Analysen, die seitens des Verbandes Region Rhien-Neckar in Auftrag gegeben oder von diesem selbst durchgeführt wurden, schnellstmöglich in konkretes Handeln überführen, so Fraktionsvorsitzender Heinrich Zier (Limburgerhof) im Rahmen der jüngsten Sitzung des Fraktionsvorstandes in Sinsheim-Dühren. Es stehen wichtige regional bedeutsame Themen zur Entscheidung an und hierzu brauchen wir nicht unbedingt weitere Entscheidungshilfen und die Wiederholung bereits geführter Diskussionen.

Beispielhaft hierfür steht für Heinrich Zier in diesem Kontext die Umsetzung des Regionalen Landschaftsparks. Wir wissen, was wir wollen und müssen nun beginnen, entsprechende Entscheidungen zu treffen. Gleiches gilt für das Regionale Verkehrskonzept sowie für eine nachhaltige Energieversorgung. Die beschlossene Erhebung der Ressourcen an Biomasse und das Standortkonzept für Biomassekraftwerke ist vielerorts aufgrund geschlossener Verträge und bereits geplanter Anlagen in weiten Teilen Makulatur. Für die Umsetzung unserer Konzeption fehlen dem Verband auf diesem wichtigen Sektor ohnehin die rechtlichen Voraussetzungen, stellte Helmut Beck (Sinsheim) bei der Behandlung dieses Themas in der Septembersitzung des Planungsausschusses fest. Wir können hier leider nur Empfehlungen aussprechen.

Die Verteilung der Wohn- u. Gewerbeflächen auf die einzelnen Kommunen der Metropolregion Rhein-Neckar ist die wohl brisanteste Frage, der sich Verbandsversammlung und Verbandsverwaltung stellen müssen. Sollen die damit verbundenen Entscheidungen nicht zum Kommunalwahlkampfthema in Baden-Württemberg und in Rheinland-Pfalz im nächsten Jahr werden, so müssen die bereits beschlossenen Eckpunkte möglichst zeitnah umgesetzt werden. Eine Mammutaufgabe, die der Quadratur des Kreises entspricht, so Heinrich Zier.

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