Kontroverse Auffassungen oder unterschiedliche Interpretationen.
Trotz teilweise unterschiedlicher Auffassung und Interpretation der Aussagen des Regionalplans Rhein-Neckar zum Thema “Energie” war das Gespräch der SPD-Regionalverbandsfraktion mit Dr.-Ing. Karl-Heinz Czychon, Technischer Vorstand, und Dr. Markus Binder, Kaufmännischer Vorstand, beim Großkraftwerk Mannheim (GKM) durchweg geprägt von sachbezogener Diskussion und dem Austausch von Argumenten. Auf der Grundlage der vom GKW bereits beim Verband eingereichten Stellungnahme zum Anhörungsentwurf des einheitlichen Regionalplanes für die Metropolregion Rhein-Neckar ging es im Kern um die Frage, inwieweit die Festlegungen des Planentwurfs eine Behinderung der Energieerzeugung aus konventionellen Energieträgern (Erdöl, Erdgas, Kohle, Uran) gegenüber erneuerbaren Energien darstellen.
Hierzu wird in der Stellungnahme der GKM-AG dargestellt, dass diesbezügliche Planaussagen nicht Angelegenheit der Regionalplanung sein können, da diese keine direkten raumbedeutsamen Auswirkungen haben. Diese Interpretation greift nach Ausfassung der SPD-Regionalen schon deshalb nicht, weil im Plan hierzu ausschließlich Grundsätze und keine verbindlichen Ziele formuliert sind, die im Einzelfall nur durch ein sog. Zielabweichungsverfahren verändert bzw. außer Kraft gesetzt werden könnten.
Bestehende Anlagen mit konventioneller Energieerzeugung wie das GKM sind von den Festsetzungen des Regionalplanes ohnehin nicht betroffen. Sollte zu einem nicht absehbaren Zeitpunkt ein Neubau oder eine Änderung bzw. Erweiterung einer besehenden Anlage geplant sein, so unterliegt das hierzu erforderliche Genehmigungsverfahren ohnehin ausschließlich in der politischen insbesondere auch der kommunalpolitischen Verantwortung.
Einig waren sich die Gesprächspartner in der Frage der Bedeutung und der Unverzichtbarkeit des Großkraftwerks Mannheim für die regionale Energieerzeugung auch in der Zukunft. Insoweit hat die SPD-Regionalverbandsfraktion auch immer den Neubau von Block 9 mit einer Bruttoleistung von 911 MW ausdrücklich befürwortet und konsequent unterstützt.
Die für den Informationsbesuch des SPD-Fraktion von den Vertretern des GKM geplante Besichtigung der Großbaustelle von Block 9 konnte aus Zeitgründen nicht stattfinden; wird aber in gegenseitigem Einverständnis zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt.
