Die SPD-Fraktion im Verband Metropolregion Rhein-Neckar

Haushalt der Metropolregion einstimmig verabschiedet.

Veröffentlicht am 20.12.2016 in Metropolregion

SPD-Fraktion unterstützt die im Plan formulierten Ziele und Aufgaben.

Im Rahmen der jüngsten Sitzung der Verbandsversammlung der Metropolregion Rhein-Neckar im Mannheimer Congress Center Rosengarten wurde der von der Verbandsverwaltung eingebrachte Haushaltsplan für das Jahr 2017 einstimmig verabschiedet. Damit stellte sich das 93-köpfige Gremium geschlossen hinter die Zielsetzungen des von Verbandsdirektor Ralph Schlusche eingebrachten Verwaltungsentwurfs. Dieser machte eingangs deutlich, dass dies der letzte kamerale Haushalt des Verbandes sein wird und ab dem Jahre 2018, wie bereits in vielen Kommunalen der Fall, ein sog. doppischer (Kunstwort) Haushalt aufgestellt werden wird.

SPD-Fraktionschef Mattis Baaß wies in der Stellungnahme für seine Fraktion insbesondere auf die aktuell anstehenden Problemfelder “Aktualisierung des Wohnbauflächenbedarfs, Teilregionalplan Windkraftanlagen und Projektbeirat die Neubaustrecke Rhein/Main – Rhein-Neckar” hin. Darüber hinaus machte er für die SPD-Regionalverbandsfraktion deutlich, dass der Verband die Arbeit der Metropolregion GmbH einem Beitrag von 600.000,- € jährlich unterstützt, was gerade einmal 10 % des mit 5,7 MIO € festgestellten Haushaltes dieser Einrichtung ausmacht. Sein Dank ging in diesem Zusammenhang an die Zuschussgeber im privaten und öffentlichen Bereich und hier an erster Stelle an die heimische Wirtschaft, die durch Personalgestellung und die Bereitstellung von Fördermitteln die Arbeit dieser wichtigen Einrichtung der Metropolregion erst ermöglicht.

Abschließend bedankte sich Matthias Baaß für die SPD-Fraktion bei der Verbandsverwaltung und bei den übrigen Fraktionen für die jederzeit sehr gute Zusammenarbeit und für das gegenseitige Vertrauen, das vieles möglich mache, was in anderen politisch besetzten Gremien so leider oft nicht möglich ist.

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