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Liebe Besucherin, lieber Besucher unseres Internetportals,

als vor über zehn Jahren führende Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten der Region ihre „Ansichten zur Region“ verfassten, dachte noch keiner daran, dass im Jahre 2005 aus dem Rhein-Neckar-Dreieck die Metropolregion Rhein-Neckar werden würde. Mit diesem Erfolg sind unsere Chancen im weltweiten Wettbewerb um Investitionen und die besten Köpfe deutlich gestiegen. Rhein-Neckar taucht zumindest europaweit als Begriff auf den Landkarten auf. Eine starke SPD in der Metropolregion setzt sich dafür ein, dass möglichst Viele von den Chancen profitieren können, die sich bieten. Wir setzen auf eine nachhaltige Entwicklung, bei der Interessen der Wirtschaft, des Sozialen und der Umwelt in Einklang gebracht werden. Anregendes Surfen auf unseren Seiten wünscht

Ihre SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

 
 

SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar Fraktion SPD-Regionalverbandsfraktion im Gespräch mit Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz

Zentrales Thema “Europäische Kulturhauptstadt 2020”
Die Bewerbung der Stadt Mannheim zur “Europäischen Kulturhauptstadt 2020” war einmal mehr das zentrale Thema eines Gesprächs der SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar mit Mannheims Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz. Erwartungsgemäß entwickelte sich hieraus eine äußerst profunde Diskussion über den Stellenwert von “Kunst und Kultur” als herausragendes Indentifikationsmerkmal für die gesamte Metropolregion generell, insbesondere aber auch vor dem Hintergrund der geplanten Bewerbung Mannheims als größter Stadt der Region als Kulturhauptstadt.

Veröffentlicht am 26.01.2012

 

SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar Fraktion SPD-Schwerpunktthema ”Kultur in der Metropolregion”

Mit einer Diskussion über das Thema ”Kultur in der Metropolregion” startet die SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar am Mittwoch, den 25. Januar im Rathaus der Stadt Mannheim ihre Aktivitäten im Jahr 2012. Gesprächspartner ist Mannheims Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz, der, wie auch die SPD-Regionalpolitiker, dieses Thema zu einem seiner Arbeitsschwerpunkte erklärt hat. Dies nicht allein wegen der Bewerbung Mannheims als “Europäische Kulturhauptstadt 2020” sondern aus der Erkenntnis heraus, dass der Bereich Kultur eine geradezu klassische Basis für den Ausbau der Integration innerhalb der Metropolregion mit ihren ebenso vielfachen wie auch unterschiedlichen Strukturen darstellt.

Veröffentlicht am 09.01.2012

 

Metropolregion Gemeinsame Informationsveranstaltung zum Thema “Ausbau der Neckarschleusen”

Metropolregion und Wasser- u. Schifffahrtsverwaltung greifen SPD-Vorschlag auf!
Mit der Durchführung einer gemeinsamen Veranstaltung greift Verbandsdirektor Ralph Schlusche einen von Helmut Beck, stellv. Vorsitzender im Planungsausschuss der Region Rhein-Neckar, mit Schreiben v. Juli 2011 gemachten Vorschlag auf, zusammen mit der neckaraufwärts angrenzenden Nachbarregion Heilbronn-Franken und der Wasser- u. Schifffahrtsverwaltung Südwest die betroffenen Kommunen über die geplanten Maßnahmen im Zusammenhang mit dem geplanten Ausbau der Neckarschleusen zu informieren.

Veröffentlicht am 01.01.2012

 

Fraktion 32. Abgeordnetengespräch der SPD-Regionalverbandsfraktion:

Regierungsverantwortung in Baden-Württemberg und Konversion militärischer Flächen!
Mit Katja Mast, der im Oktober 2011 neugewählten Generalsekretärin der SPD-Baden-Württemberg, ist es Fraktionsgeschäftsführer Helmut Beck gelungen, für das 32. Abgeordnetengespräch der SPD-Fraktion in der Metropolregion ein politisches Schwergewicht als Referentin zu gewinnen. Katja Mast ist seit dem Jahre 2005 Abgeordnete im Deutschen Bundestag und Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales sowie stellv. Mitglied im Finanzausschuss. Bei dem am 28. Januar im Stadthaus Mannheim stattfindenden Abgeordnetengespräch wird Katja Mast das Einführungsreferat zum Thema “Regierungsverantwortung in Baden-Württemberg aus Sicht der Partei” halten. Sollte es der Terminkalender von Katja Mast zulassen, so wird diese auch an der im Anschluss an das Abgeordnetengespräch traditionell stattfindenden Besprechung der SPD-Kreis- u. Unterbezirksvorsitzenden sowie der SPD-Geschäftsführer aus der gesamten Metropolregion Rhein-Neckar teilnehmen.

Veröffentlicht am 31.12.2011

 

v.l. Matthias Baaß, Ute Stenger, Gerhard Herbert bei der Verabschiedung Fraktion SPD-Regionalverbandsfraktion verabschiedet Ute Stenger und Gerhard Herbert

Mit Ute Stenger, ehemalige Bürgermeisterin der Stadt Hirschhorn, und Gerhard Herbert, ehemaliger Bürgermeister der Kreisstadt Heppenheim, verabschiedete SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Baaß im Rahmen einer Sitzung des Fraktionsvorstandes im Sinsheimer Stadtteil Dühren zwei Fraktionsmitglieder, die infolge der Ergebnisse von Kommunalwahlen im hessischen Landkreis Bergstraße aus der Fraktion ausgeschieden sind.

Veröffentlicht am 24.12.2011

 

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Demnächst in der Region

28. 01. Samstag, 10:00 Uhr

32. Abgeordnetengespräch der Fraktion

Themen: “Konversion militärischer Flächen – Chance für die Region (?)” u. “Regierungsverantwortung in Baden- Württemberg aus Sicht der Partei”.

Stadthaus Mannheim

 

28. 01. Samstag, 11:00 Uhr

Neujahrsempfang der SPD-Wiesloch

Gastredner ist Dipl.-Ing. Johannes van Bergen, Seit 1990 Geschäftsführer der Stadtwerke Schwäbisch Hall GmbH Eine Wichtige Entscheidung zur Zukunft Wieslochs steht in diesem Jahr auf der Tageso...

Wiesloch, Kulturhaus, Gerbersruhstr. 41

 

 

Aktuelles aus der Hauptstadt

Die SPD-Fraktion will künftig wichtige Entscheidungen und Debatten des Parlaments so zugänglich machen, dass sie auch für Menschen mit Behinderung, alte Leute und Migranten verständlich sind. Als Pilotprojekt dient ein heute in das Parlament eingebrachter Antrag, der in Leichte Sprache übersetzt wurde ? frei von ?Fachchinesisch? und Fremdwörtern.

Vor dem EU-Gipfel Anfang kommender Woche hat der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel ein Wachstums- und Beschäftigungsprogramm gefordert. Andernfalls würden die Wirtschaft in den Krisenstaaten weiter einbrechen und die Defizite steigen. Allein den ESM aufzustocken, wie es derzeit diskutiert wird, helfe nicht weiter.

Im schweizerischen Davos sind 2.600 Politiker, Wirtschaftslenker, Wissenschaftler und zivilgesellschaftliche Vertreter zum Weltwirtschaftsforum zusammen gekommen. Sie diskutieren über Wege aus der Krise und über neue Zukunftsmodelle. Investorenlegende George Soros gab im Vorfeld Deutschland die Hauptschuld an der Eskalation der Euro-Krise.

Die SPD ist bereit, im Saarland Verantwortung zu übernehmen, sagt Spitzenkandidat Heiko Maas. Seine Themen sind Bildungschancen für alle, Gute Arbeit und soziale Gerechtigkeit.

Die Einkommensunterschiede in den meisten Industrie- und Schwelleländern zwischen Geringverdienern und Beschäftigten mit mittleren Einkommen wachsen, besonders in Deutschland. Das bremst auch das Wachstum, warnt die OECD ? und empfiehlt den Kampf gegen soziale Ungleichheit.

Der nächste EU-Sondergipfel steht bevor - und der Druck auf Bundeskanzlerin Angela Merkel wächst. Ihr Krisenmanagement führe Deutschland weiter in die Isolation, so die Befürchtung vieler EU-Experten. Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Klaus Wowereit fordert von der deutschen Regierung, sich bis zum Wochenende beim Thema Finanzmarktsteuer klar zu positionieren.

Die Opposition im Bundestag ist mit ihren Vorstößen für einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn bei der Regierungskoalition gescheitert. Anträge von SPD, Linken und Grünen fanden am Freitag keine Mehrheit. Mit Blick auf den Parteitagsbeschluss der CDU eine Lohnuntergrenze einzuführen warf SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil der CDU mangelnde Glaubwürdigkeit vor.

19.01.2012 00:00
Neuwahl im Saarland.
Das Saarland steht vor Neuwahlen. Die Sondierungsgespräche zwischen SPD und CDU um die Bildung einer neuen Regierung sind ergebnislos abgebrochen worden. Das teilten am Donnerstag der SPD-Landeschef Heiko Maas und Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer mit.

Ungarns nationalkonservative Regierung untergräbt seit Jahren die Demokratie des Landes. Demokratische Grundprinzipien werden außer Kraft gesetzt, Bürgerrechte beschnitten, die Pressefreiheit massiv eingeschränkt. Die SPD begrüßt, dass die EU-Kommission jetzt den Druck auf die Regierung erhöht. Zugleich fordert sie deutliche Worte und konkrete Taten der Kanzlerin.

Werden im Saarland Koalitionsgespräche aufgenommen oder kommt es zu Neuwahlen? Auch nach dem zweiten Sondierungsgespräch zwischen SPD und CDU ist die Entscheidung weiter offen. Knackpunkte sind die Themen Bildung, Arbeit und Soziales sowie die Forderung der SPD nach Vorziehen der Landtagswahl um ein Jahr. Am Mittwoch soll es zu einer endgültigen Entscheidung kommen.

Nach zwei Boomjahren rechnet die Bundesregierung nur noch mit einem leichten Konjunkturplus von 0,7 Prozent. Um die deutsche Wirtschaft gegen eine schwache Konjunktur oder gar Rezession zu wappnen, fordert die SPD die Bundesregierung auf, die Binnennachfrage anzukurbeln und die Wettbewerbsfähigkeit der schwachen Euro-Länder aufzubauen.

Auf spd.de können Sie heute wie gewohnt lesen und recherchieren. Auf vielen anderen Internetseiten geht das nicht. Sie hüllen sich in schwarz und protestieren mit diesem Blackout gegen geplante Gesetze in den Vereinigten Staaten, die als Maßnahmen gegen Raupkopien auch Netzsperren vorsehen. Die Kritikerinnen und Kritiker der Gesetzesinitiativen SOPA und PIPA befürchten das Ende des freien Internets.

 

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